Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BierStV > § 46 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.07.2011
Änderung § 46 BierStV vom 01.07.2011
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 46 BierStV, alle Änderungen durch Artikel 4 6. VerbrStÄndV am 1. Juli 2011 und Änderungshistorie der BierStVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 46 BierStV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.07.2011 geltenden Fassung | § 46 BierStV n.F. (neue Fassung) in der am 01.07.2011 geltenden Fassung durch Artikel 4 V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 46 (neu) | (Text neue Fassung)§ 46 Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines |
(1) 1 Für das Besteuerungsverfahren erforderliche Daten können durch Datenfernübertragung übermittelt werden (elektronische Datenübermittlung), sobald die organisatorischen und technischen Voraussetzungen bei der Zollverwaltung dafür vorliegen. 2 Mit der elektronischen Datenübermittlung können Dritte beauftragt werden. (2) Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt Einzelheiten der elektronischen Datenübermittlung nach Absatz 1 Satz 1 durch eine Verfahrensanweisung, die vom Bundesministerium der Finanzen im Internet auf den Seiten der Zollverwaltung (www.zoll.de) veröffentlicht wird. (3) 1 Bei der elektronischen Datenübermittlung sind dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Verfahren einzusetzen, die die Authentizität, Vertraulichkeit und Integrität der Daten gewährleisten. 2 Im Falle der Nutzung allgemein zugänglicher Netze sind Verschlüsselungsverfahren anzuwenden. (4) Die Pflichten der Programmhersteller nach den §§ 48 und 49 sind ausschließlich öffentlich-rechtlicher Art. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9081/al28967-0.htm