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Zitierungen von § 16 BierStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BierStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 35 BierStV Zertifizierter Empfänger (vom 13.02.2023)
... Gesetzes geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 35b, auch in Verbindung mit § 16 , teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. Beabsichtigt ...
§ 35a BierStV Zertifizierter Versender (vom 13.02.2023)
... Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 35b, auch in Verbindung mit § 16 , teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. Beabsichtigt der ...
§ 35b BierStV Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem, Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren (vom 13.02.2023)
... für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens fest. Im Übrigen gilt § 16 . (2) Für häufig und regelmäßig stattfindende ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 7 8. VStÄndG Änderung der Biersteuerverordnung (vom 29.10.2022)
... Bescheinigung für unabhängige Hersteller". g) Die Angaben zu den §§ 16 und 17 werden wie folgt gefasst: „§ 16 Teilnahme am EDV-gestützten ... g) Die Angaben zu den §§ 16 und 17 werden wie folgt gefasst: „ § 16 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren ... Steuer ist sofort fällig. Mehrere Steuerschuldner sind Gesamtschuldner." 21. § 16 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 16 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren". ... Gesetzes geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 35b, auch in Verbindung mit § 16 , teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und 4 gilt entsprechend. Beabsichtigt der Inhaber der ... Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 35b, auch in Verbindung mit § 16 , teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. Beabsichtigt der Inhaber der Erlaubnis, ... Rahmenbedingungen für die Inanspruchnahme des Ausfallverfahrens fest. Im Übrigen gilt § 16 . (2) Für häufig und regelmäßig stattfindende Beförderungen ...
Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2178
Artikel 9 ZollVNeuOrgG Änderung von Rechtsverordnungen
... durch die Wörter „Die Generalzolldirektion" ersetzt. (7) § 16 der Biersteuerverordnung vom 5. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3262, 3319), die durch Artikel 4 der ...
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