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Zitierungen von § 43 BierStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 BierStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 7 8. VStÄndG Änderung der Biersteuerverordnung (vom 29.10.2022)
... Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung". q) Die Angaben zu den §§ 42 und 43 werden wie folgt gefasst: „§ 42 Steuerentlastung im Steuergebiet ... wie folgt gefasst: „§ 42 Steuerentlastung im Steuergebiet § 43 Steuerentlastung bei der Beförderung von Bier des steuerrechtlich freien Verkehrs". ... der Steueranmeldung gilt § 31 Absatz 4 entsprechend." 57. § 43 wird wie folgt gefasst: „§ 43 Steuerentlastung bei der Beförderung von ... Absatz 4 entsprechend." 57. § 43 wird wie folgt gefasst: „ § 43 Steuerentlastung bei der Beförderung von Bier des steuerrechtlich freien Verkehrs ...
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 4 6. VerbrStÄndV Änderung der Biersteuerverordnung
... zur späteren Verrechnung gutgeschrieben oder auf Antrag ausgezahlt." 22. § 43 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort „anzumelden" durch ...
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