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Zitierungen von § 51 BierStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 51 BierStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 7 8. VStÄndG Änderung der Biersteuerverordnung (vom 29.10.2022)
... 45 (weggefallen). s) Die Angaben zu Abschnitt 21 und den §§ 46 bis 51 werden wie folgt gefasst: „Abschnitt 21 (weggefallen) § 46 ... § 49 (weggefallen) § 50 (weggefallen) § 51 (weggefallen) ". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird wie folgt ...
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 4 6. VerbrStÄndV Änderung der Biersteuerverordnung
... § 49 Prüfung der Programme § 50 Haftung § 51 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag Abschnitt 22 Zu § 381 ... fahrlässig verkürzt oder zu Unrecht steuerliche Vorteile erlangt werden. § 51 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag (1) Bei der elektronischen ...
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