Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis KaffeeStV > § 22 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.07.2011
Änderung § 22 KaffeeStV vom 01.07.2011
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 22 KaffeeStV, alle Änderungen durch Artikel 5 6. VerbrStÄndV am 1. Juli 2011 und Änderungshistorie der KaffeeStVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 22 KaffeeStV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.07.2011 geltenden Fassung | § 22 KaffeeStV n.F. (neue Fassung) in der am 01.07.2011 geltenden Fassung durch Artikel 5 V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 22 Anmeldung des Kaffees und der kaffeehaltigen Ware | (Text neue Fassung)§ 22 Anmeldung des Kaffees und der kaffeehaltigen Waren |
Kaffee und kaffeehaltige Waren aus Drittländern oder Drittgebieten sind in den Fällen des § 15 Absatz 3 des Gesetzes, auch in Verbindung mit § 3 des Gesetzes, nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. | 1 Kaffee und kaffeehaltige Waren aus Drittländern oder Drittgebieten sind in den Fällen des § 15 Absatz 3 des Gesetzes, auch in Verbindung mit § 3 des Gesetzes, nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. 2 Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9082/al28926-0.htm