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Zitierungen von § 14 KaffeeStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 KaffeeStV Beförderungen in andere Mitgliedstaaten (vom 01.07.2021)
... seines Beauftragten, den Kaffee in einen anderen Mitgliedstaat zu befördern. (3) § 14 Absatz 7 gilt ...
§ 17 KaffeeStV Ausfuhr oder Überführung in das externe Versandverfahren (vom 01.07.2021)
... einer Eingangsbescheinigung der Bestimmungsstelle im Drittland oder Drittgebiet. (3) § 14 Absatz 7 gilt ...
§ 19 KaffeeStV Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung (vom 29.10.2022)
... Geht der Rückschein in den Fällen des § 14 Absatz 3 Satz 3 nicht binnen zwei Monaten beim Versender ein, ist dies vom Versender unverzüglich dem ... (3) In den Fällen des § 11 Absatz 4 des Gesetzes gelten hinsichtlich der §§ 14 , 16, 17, 33 und 34 entsprechend. Die Frist nach § 11 Absatz 4 Satz 4 des Gesetzes ...
§ 31 KaffeeStV Aufnahme von versteuertem Kaffee in ein Steuerlager (vom 29.10.2022)
... Fällen des § 21 Absatz 4 des Gesetzes gelten hinsichtlich der Nachweisführung die §§ 14 , 16, 17, 33 und 34 entsprechend. Die Frist nach § 21 Absatz 4 Satz 3 des Gesetzes ...
§ 32 KaffeeStV Steuerentlastung bei Lieferungen in andere Mitgliedstaaten und bei der Ausfuhr (vom 01.07.2021)
... gelten die §§ 6a, 7 und 8 entsprechend. Für die Vorführpflicht gilt § 14 Absatz 7 Satz 1 entsprechend. (5) Die Steuerentlastung ist mit einer Entlastungsanmeldung ...
§ 44 KaffeeStV Ordnungswidrigkeiten (vom 21.08.2021)
... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig führt, 4. entgegen § 14 Absatz 2 Satz 3 oder § 15 Satz 1 eine Ausfertigung nicht mitführt, 5. entgegen § 14 ... 2 Satz 3 oder § 15 Satz 1 eine Ausfertigung nicht mitführt, 5. entgegen § 14 Absatz 7 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 3 oder § 32 Absatz 4, § 24 ... oder nicht rechtzeitig vorführt, 6. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1 oder § 14 Absatz 2 Satz 1 eine Bescheinigung oder ein Dokument nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise ... Weise oder nicht rechtzeitig ausfertigt, 7. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1, § 14 Absatz 2 Satz 4 oder Absatz 3 Satz 1 , § 32 Absatz 5 Satz 4 eine Bescheinigung, eine Ausfertigung oder eine Bestätigung nicht, ... eine Bestätigung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 8. entgegen § 14 Absatz 3 Satz 3 einen Rückschein nicht oder nicht rechtzeitig zurückschickt, 9. entgegen ... 3 einen Rückschein nicht oder nicht rechtzeitig zurückschickt, 9. entgegen § 14 Absatz 6 Satz 1 oder 2 oder Absatz 8 Satz 2 eine Eintragung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig vornimmt oder 10. entgegen ... eine Eintragung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig vornimmt oder 10. entgegen § 14 Absatz 1 ein Begleitdokument nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 3 7. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... sind Gesamtschuldner." 16. § 14 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „der ... 19 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „des § 14 " durch die Wörter „des § 14 Absatz 3 Satz 3" ersetzt und werden die ... In Absatz 1 werden die Wörter „des § 14" durch die Wörter „des § 14 Absatz 3 Satz 3" ersetzt und werden die Wörter „vom Steuerlagerinhaber als Versender oder ... Erlaubnis gelten die §§ 6a, 7 und 8 entsprechend. Für die Vorführpflicht gilt § 14 Absatz 7 Satz 1 entsprechend." e) Absatz 5 wird wie folgt geändert: aa) In Satz ...
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