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Zitierungen von § 17 KaffeeStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 KaffeeStV Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung (vom 29.10.2022)
... den Fällen des § 11 Absatz 4 des Gesetzes gelten hinsichtlich der §§ 14, 16, 17 , 33 und 34 entsprechend. Die Frist nach § 11 Absatz 4 Satz 4 des Gesetzes beginnt ...
§ 31 KaffeeStV Aufnahme von versteuertem Kaffee in ein Steuerlager (vom 29.10.2022)
... 21 Absatz 4 des Gesetzes gelten hinsichtlich der Nachweisführung die §§ 14, 16, 17 , 33 und 34 entsprechend. Die Frist nach § 21 Absatz 4 Satz 3 des Gesetzes beginnt ...
§ 33 KaffeeStV Nachweis der Ausfuhr bei Lieferungen in Drittländer oder Drittgebiete oder der Überführung in das externe Versandverfahren (vom 01.07.2021)
... Artikel 189 Absatz 4 der Delegierten Verordnung zum Unionszollkodex vorgesehen war. (2) § 17 Absatz 2 und 3 gilt ...
§ 44 KaffeeStV Ordnungswidrigkeiten (vom 21.08.2021)
... 5. entgegen § 14 Absatz 7 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 3 oder § 32 Absatz 4, § 24 Satz 2, auch in Verbindung mit § 25 Absatz 4, den Kaffee ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 3 7. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... und unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust". d) Die Angabe zu § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Ausfuhr oder Überführung in das ... d) Die Angabe zu § 17 wird wie folgt gefasst: „ § 17 Ausfuhr oder Überführung in das externe Versandverfahren". e) Nach der ... Versender" durch die Wörter „der Versender" ersetzt. 18. § 17 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 17 Ausfuhr oder Überführung in das externe Versandverfahren". b) Absatz 1 ... vorgesehen war" ersetzt. c) In Absatz 2 werden die Wörter „ § 17 Absatz 2 bis 4" durch die Wörter „§ 17 Absatz 2 und 3" ersetzt. 34. ... Absatz 2 werden die Wörter „§ 17 Absatz 2 bis 4" durch die Wörter „ § 17 Absatz 2 und 3" ersetzt. 34. § 36 wird wie folgt geändert: a) In ...
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