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Zitierungen von § 27 KaffeeStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KaffeeStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 9 8. VStÄndG Änderung der Kaffeesteuerverordnung
... der Steuer § 12 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes entsprechend." 3. In § 27 Absatz 6 Satz 1 werden die Wörter „nach § 18 Absatz 2 Satz 4" durch die Wörter ...

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 5 6. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung
... vor der Durchfuhr beim Hauptzollamt Stuttgart abzugeben." 10. § 27 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 3 7. VerbrStÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... 10 Zu den §§ 3 und 15 des Gesetzes". g) Die Angabe zu § 27 wird wie folgt gefasst: „§ 27 Versandhandel". h) Die ... Gesetzes". g) Die Angabe zu § 27 wird wie folgt gefasst: „ § 27 Versandhandel". h) Die Angabe zu § 33 wird wie folgt gefasst:  ... die Steueranmeldung und die Vorführpflicht gilt § 24 entsprechend." 28. § 27 wird wie folgt gefasst: „§ 27 Versandhandel (1) Wer als ... § 24 entsprechend." 28. § 27 wird wie folgt gefasst: „ § 27 Versandhandel (1) Wer als Versandhändler nach § 18 Absatz 1 des Gesetzes ... die Wörter „§ 20a Absatz 2 Satz 1," eingefügt und die Wörter „ § 27 Absatz 4 Satz 1 ," gestrichen. d) In Nummer 9 werden die Wörter „oder § 36 Absatz ...

Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960
Artikel 6 VStDÜVEV Änderung der Kaffeesteuerverordnung
...  2. In § 5 Absatz 1 Satz 1, § 12 Absatz 3 Satz 1, § 25 Absatz 2 Satz 1, § 27 Absatz 3 Satz 1 , § 30 Absatz 4 Satz 1 und § 32 Absatz 3 wird jeweils das Wort „schriftlich" ...