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Artikel 15 - Wachstumsbeschleunigungsgesetz (WaBeG k.a.Abk.)
G. v. 22.12.2009 BGBl. I S. 3950, 2010 I 534; Geltung ab 31.12.2009, abweichend siehe Artikel 15
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Artikel 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Artikel 15 hat 1 frühere Fassung, wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2010 WaBeG Artikel 14
(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 5 am Tag nach der Verkündung**) in Kraft.
(2) Artikel 12 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2009 in Kraft.
(4) Artikel 13 tritt mit Wirkung ab dem 1. Januar 2010 an dem Tag in Kraft, an dem die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die hierzu erforderliche beihilferechtliche Genehmigung erteilt. Der Tag des Inkrafttretens ist vom Bundesministerium der Finanzen im Bundesgesetzblatt gesondert bekannt zu machen. *)
(5) Artikel 14 tritt am 1. Juli 2010 außer Kraft.
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- *)
- Anm. d. Red.: gemäß B. v. 29. April 2010 (BGBl. I S. 534) tritt Artikel 13 am 1. Januar 2010 in Kraft.
- **)
- Die Verkündung erfolgte am 30. Dezember 2009.
Text in der Fassung der Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Artikels 13 des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums B. v. 29. April 2010 BGBl. I S. 534 m.W.v. 21. April 2010
Frühere Fassungen von Artikel 15 Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 21.04.2010 (03.05.2010) | Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Artikels 13 des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums vom 29.04.2010 BGBl. I S. 534 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Artikel 15 Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 15 WaBeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WaBeG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Artikels 13 des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums
B. v. 29.04.2010 BGBl. I S. 534
Bekanntmachung WaBeGB
... Artikel 15 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums vom 22. Dezember 2009 ... Dezember 2009 (BGBl. I S. 3950) wird hiermit bekannt gemacht, dass die Kommission die nach Artikel 15 Absatz 4 Satz 1 des vorbezeichneten Gesetzes erforderliche Genehmigung am 21. April 2010 erteilt ...
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