buzer.de
Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
↑ nach oben ↓ nach unten
 
Start
Suchen
Sachgebiete
Aktuell
Verkündet
Über buzer.de
Qualität
Kontakt
Datenschutz Impressum

Tools:
Blog-Plugin
Mobilversion

Update via:
Web-Widget
Feed
Rechtskataster


Support
Buzer.de


Werben auf buzer.de
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis EVEAPatV > Artikel 1
Mail bei Änderungen attention

Artikel 1 - Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof (EVEAPatV k.a.Abk.)

V. v. 10.02.2010 BGBl. I S. 83 (Nr. 6); Geltung ab 01.03.2010
4 Änderungen
|
wird in 10 Vorschriften zitiert
Eingangsformel ←
→ Artikel 2

Artikel 1 Verordnung über die elektronische Aktenführung bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof


Artikel 1 ändert mWv. 1. März 2010 EAPatV

(gesamter Text siehe Verordnung über die elektronische Aktenführung bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof - EAPatV)

Eingangsformel ←
Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 2

EVEAPatV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9197/a165790.htm   
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
 


Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen


Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen