Artikel 4 - Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Änderung oder Aufhebung anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen (KmVEV k.a.Abk.)

Artikel 4 Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung


Artikel 4 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 27. März 2010 ElmV § 6a, § 7

Die §§ 6a und 7 Absatz 1 der Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 30. Januar 2008 (BGBl. I S. 132) geändert worden ist, werden aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 4 Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Änderung oder Aufhebung anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 KmVEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KmVEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung der Extraktionslösungsmittelverordnung
B. v. 07.03.2018 BGBl. I S. 366
Bekanntmachung ElmVNB
... vom 30. Januar 2008 (BGBl. I S. 132), 12. den am 27. März 2010 in Kraft getretenen Artikel 4 der Verordnung vom 19. März 2010 (BGBl. I S. 286 ), 13. den am 1. April 2011 in Kraft getretenen Artikel 3 der Verordnung vom 28. ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 28.03.2011 BGBl. I S. 530
Artikel 3 3. ZZulVuaÄndV Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung
... Technische Hilfsstoff-Verordnung vom 8. November 1991 (BGBl. I S. 2100), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 19. März 2010 (BGBl. I S. 286) geändert worden ist, wird wie folgt ...


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