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Eingangsformel - Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung (DPMAVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 24.03.2010 BGBl. I S. 330 (Nr. 13); Geltung ab 02.04.2010
1 Änderung
|
wird in 7 Vorschriften zitiert
→ Artikel 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 26 Absatz 4 des Geschmacksmustergesetzes vom 12. März 2004 (BGBl. I S. 390) verordnet das Bundesministerium der Justiz:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9231/a166026.htm   
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