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Zitierungen von § 2 IT-Staatsvertrag

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 IT-Staatsvertrag verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IT-Staatsvertrag selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 IT-Staatsvertrag Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung (vom 01.12.2024)

... werden die Bestimmungen dieses Vertrages auf sie anwendbar. (5) Die nach § 2 des IT-Staatsvertrags in der Fassung vom 1. April 2010 beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ...

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Zitat in folgenden Normen

E-Government-Gesetz (EGovG)

Artikel 1 G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2749, 2015 I 678; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245

§ 10 EGovG Umsetzung von Standardisierungsbeschlüssen des IT-Planungsrates

... oder IT-Sicherheitsstandards gemäß § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 3 des Vertrages über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (BGBl. 2010 I S. 662, 663), so beschließt der Rat der IT-Beauftragten der Bundesregierung ...

Sektorenverordnung (SektVO)

Artikel 2 V. v. 12.04.2016 BGBl. I S. 624, 657; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 07.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 39

§ 10 SektVO Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel

... Interoperabilitäts- und Sicherheitsstandards der Informationstechnik gemäß § 3 Absatz 1 des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1126, 2851

Anhang IT-StaatsvertragÄndG

... d) Folgender Absatz 5 wird angefügt: „(5) Die nach § 2 des IT-Staatsvertrags in der Fassung vom 1. April 2010 beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ...

Gesetz zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag

G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 326

Anhang 2. IT-StaatsvertragÄndG Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags

... FITKO können an den Sitzungen des IT-Planungsrats beratend teilnehmen." 3. In § 2 Absatz 2 Satz 1 wird das Wort „Bürgern" durch die Wörter „Bürgerinnen und ...

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