Zitierungen von § 6 IT-Staatsvertrag
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 IT-Staatsvertrag verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IT-Staatsvertrag selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 IT-Staatsvertrag Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung (vom 01.12.2024)
... IT-Planungsrat bedient sich zu seiner Unterstützung nach Maßgabe der §§ 5 bis 10 einer gemeinsamen Einrichtung. (2) Dem IT-Planungsrat gehören als ...
§ 12 IT-Staatsvertrag Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung (vom 01.12.2024)
... einen oder mehrere Vertragspartner im Rahmen der Auseinandersetzungsvereinbarung einvernehmlich, § 6 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. Es gelten die Regelungen des dritten Abschnitts des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 326
Anhang 2. IT-StaatsvertragÄndG Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags
... des IT-Planungsrats." b) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 5. In § 6 Absatz 3 Satz 2 werden nach dem Wort „die" die Wörter „Beamtinnen und" ...
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