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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis Art115V > § 1
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§ 1 - Artikel 115-Verordnung (Art115V)

V. v. 09.06.2010 BGBl. I S. 790 (Nr. 32)
Geltung ab 19.06.2010; FNA: 63-21-1 Bundeshaushalt
wird in 36 Vorschriften zitiert
Eingangsformel ←
→ § 2

§ 1 Gegenstand der Verordnung



Diese Verordnung regelt die Ermittlung der Konjunkturkomponente bei der Aufstellung des Bundeshaushalts nach § 2 Absatz 2 des Gesetzes, bei Nachträgen zum Haushaltsgesetz nach § 8 Satz 3 des Gesetzes sowie nach Abschluss des Haushaltsjahres nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes.

Eingangsformel ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 2

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9309/a166778.htm   
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