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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 1. DPMAVwKostVÄndV > Eingangsformel
Mail bei Änderungen attention

Eingangsformel - Erste Verordnung zur Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung (1. DPMAVwKostVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 17.06.2010 BGBl. I S. 809 (Nr. 33); Geltung ab 01.01.2010
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert
→ Artikel 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 1 Absatz 2 Nummer 1 des Patentkostengesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3656) verordnet das Bundesministerium der Justiz:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

1. DPMAVwKostVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9316/a166814.htm   
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