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Zitierungen von § 16 Erstes Überleitungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 1. ÜblG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
1. ÜblG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 1. ÜblG
... (§ 15), 6. die Aufwendungen für Grenzdurchgangslager (§ 16 ), 6a. die Zuschüsse zur Kriegsgräberfürsorge, zum ...
§ 11 1. ÜblG
... Kriegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/933/v13083.htm