Änderung Anlage 5 39. BImSchV vom 27.06.2020

Anlage 5 39. BImSchV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 27.06.2020 geltenden Fassung

Anlage 5 39. BImSchV n.F. (neue Fassung)
in der am 27.06.2020 geltenden Fassung
durch Artikel 112 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

(Textabschnitt unverändert)

Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) Kriterien für die Festlegung der Mindestzahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen der Werte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel (PM10, PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft

A. Mindestzahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung von Immissionsgrenzwerten für den Schutz der menschlichen Gesundheit und von Alarmschwellen in Gebieten und Ballungsräumen, in denen ortsfeste Messungen die einzige Informationsquelle darstellen

1. Diffuse Quellen


Bevölkerung des
Ballungsraums
oder Gebiets
(in Tausend) | Falls der maximale Wert
die obere Beurteilungsschwelle
überschreitet 1) | Falls der maximale Wert
zwischen der oberen und der
unteren Beurteilungsschwelle liegt

Schadstoffe
außer PM | PM 2) (Summe aus
PM₁₀ und PM_2,5) | Schadstoffe
außer PM | PM 2) (Summe aus
PM₁₀ und PM_2,5)

0- 249 | 1 | 2 | 1 | 1

250 - 499 | 2 | 3 | 1 | 2

500 - 749 | 2 | 3 | 1 | 2

750 - 999 | 3 | 4 | 1 | 2

1.000 - 1.499 | 4 | 6 | 2 | 3

1.500 - 1.999 | 5 | 7 | 2 | 3

2.000 - 2.749 | 6 | 8 | 3 | 4

2.750 - 3.749 | 7 | 10 | 3 | 4

3.750 - 4.749 | 8 | 11 | 3 | 6

4.750 - 5.999 | 9 | 13 | 4 | 6

≥ 6.000 | 10 | 15 | 4 | 7


1) Für NO₂, Partikel, Benzol und Kohlenmonoxid: einschließlich mindestens einer Messstation für städtische Hintergrundquellen und einer Messstation für den Verkehr, sofern sich dadurch die Anzahl der Probenahmestellen nicht erhöht. Im Fall dieser Schadstoffe darf die Gesamtzahl der Messstationen für städtische Hintergrundquellen von der Anzahl der Messstationen für den Verkehr in jedem Land nicht um mehr als den Faktor 2 abweichen. Die Messstationen, an denen der Immissionsgrenzwert für PM₁₀ im Zeitraum der letzten drei Jahre mindestens einmal überschritten wurde, werden beibehalten, sofern nicht auf Grund besonderer Umstände, insbesondere aus Gründen der Raumentwicklung, eine Verlagerung der Stationen erforderlich ist.

2) Werden PM_2,5 und PM₁₀ im Einklang mit § 16 an derselben Messstation gemessen, so ist diese als zwei gesonderte Probenahmestellen anzusehen. Die nach Abschnitt A Nummer 1 erforderliche Gesamtzahl der Probenahmestellen für PM_2,5 und PM₁₀ in jedem Land darf nicht um mehr als den Faktor 2 differieren und die Zahl der Messstationen für PM_2,5 für städtische Hintergrundquellen in Ballungsräumen und städtischen Gebieten muss die Anforderungen von Abschnitt B erfüllen.

2. Punktquellen

Zur Beurteilung der Luftverschmutzung in der Nähe von Punktquellen ist die Zahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen zu berechnen. Dabei sind zu berücksichtigen:

- die Emissionsdichte,

- die wahrscheinliche Verteilung der Luftschadstoffe,

- die mögliche Exposition der Bevölkerung.

B. Mindestzahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen, um zu beurteilen, ob die Vorgaben für die Reduzierung der PM_2,5-Exposition zum Schutz der menschlichen Gesundheit eingehalten werden

Für diesen Zweck ist eine Probenahmestelle pro Million Einwohner und Einwohnerinnen für Ballungsräume und weitere städtische Flächen mit mehr als 100.000 Einwohnern und Einwohnerinnen vorzusehen. Diese Probenahmestellen können mit den Probenahmestellen nach Abschnitt A identisch sein. Die Länder betreiben mindestens folgende Anzahl an Probenahmestellen:


Land | Anzahl der
Probenahmestellen

Baden-Württemberg | 2

Bayern | 3

Berlin | 3

Brandenburg | 2

Bremen | 1

Hamburg | 2

Hessen | 3

Mecklenburg-Vorpommern | 2

Niedersachsen | 2

Nordrhein-Westfalen | 9

Rheinland-Pfalz | 1

Saarland | 1

Sachsen | 1

Sachsen-Anhalt | 2

Schleswig-Holstein | 1

Thüringen | 1.

(Text alte Fassung)

Die Länder teilen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit die konkreten Standorte der betriebenen Probenahmestellen mit.

(Text neue Fassung)

Die Länder teilen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit die konkreten Standorte der betriebenen Probenahmestellen mit.

(Textabschnitt unverändert)

C. Mindestzahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen, um zu beurteilen, ob die kritischen Werte zum Schutz der Vegetation in anderen Gebieten als Ballungsräumen eingehalten werden


Falls der maximale Wert die
obere Beurteilungsschwelle überschreitet | Falls der maximale Wert zwischen
der oberen und der unteren Beurteilungsschwelle liegt

1 Station je 20.000 km² | 1 Station je 40.000 km²


Im Fall von Inselgebieten sollte die Zahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen so berechnet werden, dass die wahrscheinliche Verteilung der Luftschadstoffe und die mögliche Exposition der Vegetation berücksichtigt werden.