Erlass - Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste (SaGErl k.a.Abk.)

E. v. 23.09.2010 BGBl. I S. 1390 (Nr. 50)
Geltung ab 13.10.2010; FNA: 1134-4-2-3 Symbole, Auszeichnungen, Feiertage

Erlass

Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste hat am 30. Mai 2010 Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen.

Nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen.

Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Der Bundespräsident
Christian Wulff

Der Bundesminister des Innern
Thomas de Maizière

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