Eingangsformel - Fünfte Verordnung zur Änderung der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO (5. StVOAusnV9ÄndV k.a.Abk.)

V. v. 11.11.2010 BGBl. I S. 1624 (Nr. 59); Geltung ab 01.12.2010

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 6 Absatz 1 Nummer 3 erster Halbsatz in Verbindung mit Absatz 3 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), von denen § 6 Absatz 1 durch Artikel 2 Nummer 4 des Gesetzes vom 14. August 2006 (BGBl. I S. 1958) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nach Anhörung der zuständigen obersten Landesbehörden:

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 1

5. StVOAusnV9ÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

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