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Zitierungen von § 12 GefStoffV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 GefStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GefStoffV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 GefStoffV Begriffsbestimmungen (vom 05.12.2024)
... oder reproduktionstoxisch bezeichnet werden. (4) Organische Peroxide im Sinne des § 12 Absatz 4 und des Anhangs III sind Stoffe, die sich vom Wasserstoffperoxid dadurch ableiten, dass ein oder ...
§ 6 GefStoffV Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung (vom 05.12.2024)
... eingeteilt wurden, 4. für welche Bereiche Explosionsschutzmaßnahmen nach § 12 und Anhang I Nummer 1 getroffen wurden, 5. wie die Vorgaben nach § 15 umgesetzt ...
§ 8 GefStoffV Allgemeine Schutzmaßnahmen (vom 05.12.2024)
... hat bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen nach Anhang I Nummer 2 bis 5 sowohl die §§ 6 bis 18 als auch die betreffenden Vorschriften des Anhangs I Nummer 2 bis 5 zu ...
§ 19 GefStoffV Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse (vom 05.12.2024)
... kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den §§ 6 bis 15 zulassen, wenn die Anwendung dieser Vorschriften im Einzelfall zu einer ...
§ 22 GefStoffV Chemikaliengesetz - Tätigkeiten (vom 05.12.2024)
... eine Tätigkeit durch eine dort genannte Person beaufsichtigt wird 18. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung mit Anhang I Nummer 1.3 Absatz 2 Satz 1 das Rauchen oder die Verwendung von offenem ... oder die Verwendung von offenem Feuer oder offenem Licht nicht verbietet, 19. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung mit Anhang I Nummer 1.5 Absatz 4 oder Nummer 1.6 Absatz 5 einen dort genannten ... 5 einen dort genannten Bereich nicht oder nicht richtig kennzeichnet, 19a. entgegen § 12 Absatz 4 Satz 2 in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.3 Absatz 1 Satz 1 eine Tätigkeit mit einem organischen ... Tätigkeit mit einem organischen Peroxid ausüben lässt, 19b. entgegen § 12 Absatz 4 Satz 2 in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.6 Satz 2 Buchstabe a nicht sicherstellt, dass ein dort ... oder ein dort genannter Raum in Sicherheitsbauweise errichtet wird, 19c. entgegen § 12 Absatz 4 Satz 2 in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.7 einen dort genannten Bereich nicht oder nicht rechtzeitig ...
Anhang I GefStoffV (zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten (vom 05.12.2024)
... 1.1 Anwendungsbereich Nummer 1 gilt für Maßnahmen nach § 12 bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, die zu Brand- und Explosionsgefährdungen führen ... explosionsfähigen Gemischen (1) Bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen nach § 12 Absatz 2 Nummer 1 sind insbesondere Maßnahmen nach folgender Rangfolge zu ergreifen: 1. es sind ...
Anhang III GefStoffV (zu § 12 Absatz 4) Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden (vom 05.12.2024)
Zitat in folgenden Normen
BAM Besondere Gebührenverordnung (BAMBGebV)
V. v. 08.06.2021 BGBl. I S. 1712; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 384
Anlage BAMBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 05.12.2024)
... gegen eine einwirkende Detonation nicht erhöhen, gemäß § 8 Absatz 8 und § 12 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang I Nummer 5.3 Absatz 7 GefStoffV 161 EUR ... von Ammoniumnitraten und ammoniumnitrathaltigen Gemischen nach § 8 Absatz 8 und § 12 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang I Num- mer 5.3 Absatz 8 GefStoffV 161 EUR ... thermischen Zersetzung ammoniumnitrathaltiger Ge- mische nach § 8 Absatz 8 und § 12 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang I Nummer 5.3 Absatz 9 GefStoffV 161 EUR ... der Gruppe E nicht detonationsfähig sind, gemäß § 8 Absatz 8 und § 12 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang I Nummer 5.5.1 GefStoffV 161 EUR ... und Bekanntgabe der Gefahrgruppenzuordnung bei organi- schen Peroxiden gemäß § 12 Absatz 4 in Verbindung mit Anhang III Num- mer 2.3 Absatz 3 GefStoffV 161 EUR ... von einer anderen geeigneten Stelle vorgenommen wurde, gemäß § 12 Absatz 4 in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.3 Absatz 4 GefStoffV 161 EUR ... oder zur schnellen Deflagration oder heftigen Wärmeexplosion neigen, gemäß § 12 Absatz 4 in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.4 Absatz 2 GefStoffV 161 EUR ...
Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)
Artikel 1 V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94, 2018 I S. 1389; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 13.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 43
§ 14 ChemVerbotsV Übergangsvorschriften (vom 01.01.2019)
... die der Prüfung nach § 11 Absatz 2 entspricht, oder 2. in einer Anzeige nach § 11 Absatz 7 der Gefahrstoffverordnung in der bis zum 31. Oktober 1993 geltenden Fassung benannt wurden. (4) § 11 Absatz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3115
Artikel 2 BioStoffVuaÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... Angaben zu Anhang I werden wie folgt gefasst: „Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3 , § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f ... Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3 , § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f ...
Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 384
Artikel 1 GefStoffVuaÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... der Kategorie 1A oder 1B". d) Die Angaben zu den §§ 11 und 12 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 11 Verwendungs- und ... für Asbest § 11a Anforderungen an Tätigkeiten mit Asbest § 12 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen ... wie folgt gefasst: „Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4 , § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f ... III werden die Wörter „(zu § 11 Absatz 4)" durch die Wörter „(zu § 12 Absatz 4 )" ersetzt. 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 ... e) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 12 " ersetzt. f) Nach Absatz 4 werden die folgenden Absätze 4a bis 4c ... f) In Absatz 9 Satz 2 Nummer 4 wird die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 12 " ersetzt. g) Absatz 12 wird wie folgt geändert: aa) Satz 1 wird ... nach Anhang I Nummer 2.3 zu ergreifen." 12. Der bisherige § 11 wird § 12 . 13. § 14 Absatz 3 und 4 wird aufgehoben. 14. § 15 Absatz 5 wird ... In den Nummern 18 bis 19c wird jeweils die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 12 " ersetzt. g) Die Nummern 26 bis 28 werden aufgehoben. h) Nach Nummer ... wie folgt gefasst: „Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4 , § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f ... Nummer 1.1 und 1.6 Absatz 1 wird jeweils die Angabe „§ 11" durch die Angabe „ § 12 " ersetzt. d) Nummer 2.1 Satz 2 und 3, Nummer 2.2 Absatz 3 und Nummer 2.4 werden ... III werden die Wörter „zu § 11 Absatz 4" durch die Wörter „zu § 12 Absatz 4" ...
Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen und zur Änderung der Gefahrstoffverordnung
V. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2514
Artikel 2 BioStoffVuaÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... Angabe zu Anhang II wird folgende Angabe eingefügt: „Anhang III (zu § 11 Absatz 4) Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden ... folgender Absatz 4 eingefügt: „(4) Organische Peroxide im Sinne des § 11 Absatz 4 und des Anhangs III sind Stoffe, die sich vom Wasserstoffperoxid dadurch ableiten, dass ... und Beurteilungsmaßstäbe zu berücksichtigen." 8. Dem § 11 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Bei Tätigkeiten mit organischen ... 19 die folgenden Nummern 19a bis 19c eingefügt: „19a. entgegen § 11 Absatz 4 Satz 2 in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.3 Absatz 1 Satz 1 eine Tätigkeit mit ... mit einem organischen Peroxid ausüben lässt, 19b. entgegen § 11 Absatz 4 Satz 2 in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.6 Satz 2 Buchstabe a nicht sicherstellt, ... ein dort genannter Raum in Sicherheitsbauweise errichtet wird, 19c. entgegen § 11 Absatz 4 Satz 2 in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.7 einen dort genannten Bereich nicht oder ... 17. Folgender Anhang III wird angefügt: „Anhang III (zu § 11 Absatz 4) Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden ...
Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen
V. v. 03.02.2015 BGBl. I S. 49
Artikel 2 BetrSichNeuRV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... wurden, 4. für welche Bereiche Explosionsschutzmaßnahmen nach § 11 und Anhang I Nummer 1 getroffen wurden, 5. wie die Vorgaben nach § 15 umgesetzt ... „Absatz 11" durch die Angabe „Absatz 13" ersetzt. 4. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Besondere Schutzmaßnahmen gegen ... 13" ersetzt. 4. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen ... § 22 Absatz 1 Nummer 18 und 19 wird wie folgt gefasst: „18. entgegen § 11 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung mit Anhang I Nummer 1.3 Absatz 2 Satz 1 das Rauchen oder die ... Verwendung von offenem Feuer oder offenem Licht nicht verbietet, 19. entgegen § 11 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung mit Anhang I Nummer 1.5 Absatz 4 oder Nummer 1.6 Absatz 5 einen dort ... 1.1 Anwendungsbereich Nummer 1 gilt für Maßnahmen nach § 11 bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, die zu Brand- und Explosionsgefährdungen führen ... Gemischen (1) Bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen nach § 11 Absatz 2 Nummer 1 sind insbesondere Maßnahmen nach folgender Rangfolge zu ergreifen: ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 15.11.2016 BGBl. I S. 2549
Artikel 1 ArbSchRAnpV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... „1 oder 2" durch die Angabe „1A oder 1B" ersetzt. 11. § 11 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
Artikel 1 V. v. 27.09.2002 BGBl. I S. 3777; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 03.02.2015 BGBl. I S. 49
§ 3 BetrSichV Gefährdungsbeurteilung (vom 01.12.2010)
... hervorgerufen werden. (2) Kann nach den Bestimmungen der §§ 6 und 11 der Gefahrstoffverordnung die Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphären ...
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