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Zitierungen von § 11 SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3302

Artikel 1 7. SGGÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... Gesundheitsschäden) und des Schwerbehindertenrechts gebildet." 4. Dem § 11 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Bei dem Sozialgericht und bei dem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 25 SVReformG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... Soldatenentschädigungsrechts und des Schwerbehindertenrechts" ersetzt. 3. In § 11 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „mit dem sozialen Entschädigungsrecht" durch die ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 16 SozERG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden)" gestrichen. 3. In § 11 Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „Versorgungsberechtigten" durch die Wörter „Berechtigten nach ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579

Artikel 8 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... nach § 140d des Fünften Buches Sozialgesetzbuch geht." 2. § 11 wird wie folgt geändert: a) In den Absätzen 1 und 2 wird jeweils das Wort ...

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