Start > Inhalt SGG > § 13 > Zitierung

Zitierungen von § 13 SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 35 SGG

... ehrenamtliche Richter bei einem Sozialgericht gewesen sein. Im übrigen gelten die §§ 13 bis 23. (2) In den Fällen des § 18 Abs. 4, der §§ 21 und 22 Abs. 2 ...

§ 45 SGG (vom 08.11.2006)

... für Arbeit und Soziales kann eine Ergänzung der Vorschlagslisten verlangen. § 13 Abs. 2 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3302

Artikel 1 7. SGGÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... Vorschlagslisten der Kreise und der kreisfreien Städte mit." 5a. In § 13 Abs. 4 werden nach den Wörtern „der Arbeitsförderung," die Wörter ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 20 BTHG Weitere Änderungen zum Jahr 2020

... nach Teil 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch" eingefügt. 2. In § 13 Absatz 4 werden nach den Wörtern „der Sozialhilfe" die Wörter ...

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 25 SVReformG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... und der Berechtigten nach dem Soldatenentschädigungsgesetz" ersetzt. 5. In § 13 Absatz 6 werden die Wörter „Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch," durch die Wörter ...

Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes

G. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 444

Artikel 1 SGGuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... und der Arbeitsförderung" eingefügt. 4. In § 13 Abs. 5 werden die Wörter „und der Arbeitsförderung" und die Wörter ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 16 SozERG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch in angemessener Zahl beteiligt werden." 5. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 werden die Wörter „des ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/951/v13409.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben