Tools:
Update via:
Zitierungen von § 155 SGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 155 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 73a SGG (vom 19.07.2024)
... an die Stelle des Rechtspflegers der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle tritt. (7) § 155 Absatz 4 gilt entsprechend. (8) Gegen Entscheidungen des Urkundsbeamten nach den Absätzen 4 ...
§ 120 SGG (vom 01.07.2021)
... einen Antrag nach Satz 3 entscheidet der Vorsitzende; die Entscheidung ist unanfechtbar. § 155 Absatz 4 gilt entsprechend. (3) Werden die Prozessakten in Papierform geführt, ... die Mitnahme der Akten in die Wohnung oder Geschäftsräume gestattet werden. § 155 Absatz 4 gilt entsprechend. (4) Der Vorsitzende kann aus besonderen Gründen die ...
§ 165 SGG
... sich aus diesem Unterabschnitt nichts anderes ergibt. § 153 Abs. 2 und 4 sowie § 155 Abs. 2 bis 4 finden keine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
G. v. 31.08.2013 BGBl. I S. 3533, 2016 BGBl. I S. 121
Artikel 11 PKHuBerHÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... Stelle des Rechtspflegers der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle tritt. (7) § 155 Absatz 4 gilt entsprechend. (8) Gegen Entscheidungen des Urkundsbeamten nach den ...
Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208
Artikel 18 EAkteJEG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... Über einen Antrag nach Satz 3 entscheidet der Vorsitzende; die Entscheidung ist unanfechtbar. § 155 Absatz 4 gilt entsprechend. (3) Werden die Prozessakten in Papierform geführt, wird ... gehört, die Mitnahme der Akten in die Wohnung oder Geschäftsräume gestattet werden. § 155 Absatz 4 gilt entsprechend." c) Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden die ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/951/v13552.htm