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Zitierungen von § 106a SGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106a SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 155 SGG
... Der Vorsitzende kann seine Aufgaben nach den §§ 104, 106 bis 108 und 120 einem Berufsrichter des Senats übertragen. (2) Der ...
§ 157a SGG (vom 01.04.2008)
... und Beweismittel, die im ersten Rechtszug entgegen einer hierfür gesetzten Frist (§ 106a Abs. 1 und 2) nicht vorgebracht worden sind, kann das Gericht unter den Voraussetzungen des § ... Abs. 1 und 2) nicht vorgebracht worden sind, kann das Gericht unter den Voraussetzungen des § 106a Abs. 3 zurückweisen. (2) Erklärungen und Beweismittel, die das Sozialgericht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes
G. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 444
Artikel 1 SGGuaÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... Originalverwaltungsakten wünscht." 19. Nach § 106 wird folgender § 106a eingefügt: „§ 106a (1) Der Vorsitzende kann dem Kläger ... 19. Nach § 106 wird folgender § 106a eingefügt: „§ 106a (1) Der Vorsitzende kann dem Kläger eine Frist setzen zur Angabe der Tatsachen, ... und Beweismittel, die im ersten Rechtszug entgegen einer hierfür gesetzten Frist (§ 106a Abs. 1 und 2) nicht vorgebracht worden sind, kann das Gericht unter den Voraussetzungen des § ... Abs. 1 und 2) nicht vorgebracht worden sind, kann das Gericht unter den Voraussetzungen des § 106a Abs. 3 zurückweisen. (2) Erklärungen und Beweismittel, die das Sozialgericht ...
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