interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
V. v. 01.12.2014 BGBl. I S. 1890
Artikel 1 1. BImSchV10ÄndV ... oder „Super Plus schwefelfrei" und dem jeweils zutreffenden Zeichen nach Anlage 1a oder 1b gekennzeichnet; an den Zapfsäulen ist zusätzlich der Hinweis „Enthält ... 3" durch die Wörter „§ 4 Absatz 2 Satz 2" ersetzt. 13. Anlage 1a wird wie folgt gefasst: „Anlage 1a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) ... 2 Satz 2" ersetzt. 13. Anlage 1a wird wie folgt gefasst: „Anlage 1a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) [image:2014/2014I1894_1.gif|Abb. Plakette Super ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
V. v. 13.12.2019 BGBl. I S. 2739
Artikel 1 ISREUAnpV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen ... Übergangsvorschriften § 22 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Anlage 1 Zeichen Super (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) Anlage 2 Zeichen Super Plus (zu ... „Super" oder „Super Plus" und dem jeweils zutreffenden Zeichen nach Anlage 1 oder 2 gekennzeichnet; der Hinweis „Enthält bis zu 5 % Bioethanol" muss im Zeichen ... Bezeichnungen nach § 13 für die Qualität der Kraftstoffe und die Zeichen nach den Anlagen 1 bis 15, jeweils Teil b, gemäß den Anforderungen der DIN EN 16942, Ausgabe Dezember ... bisherige § 21 wird § 22. 23. Die Anlagen 1a bis 9 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 16 ersetzt: „Anlage 1 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) Zeichen ... 23. Die Anlagen 1a bis 9 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 16 ersetzt: „ Anlage 1 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) Zeichen Super ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
V. v. 28.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 169
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