Zitierungen von § 1 RStruktFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RStruktFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG)
Artikel 1 G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 27.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 438
§ 40 SAG Erstellung und Aktualisierung von Abwicklungsplänen (vom 30.12.2024)
... Mitteln, die über die Gewährung von Mitteln des Restrukturierungsfonds gemäß § 1 des Restrukturierungsfondsgesetzes hinausgeht, b) der Gewährung einer Notfallliquiditätshilfe durch eine ...
§ 46 SAG Gruppenabwicklungspläne; Mitwirkung der EU-Mutterunternehmen und Dritter (vom 28.12.2020)
... Mitteln, die über die Gewährung von Mitteln des Restrukturierungsfonds gemäß § 1 des Restrukturierungsfondsgesetzes hinausgeht, b) der Gewährung einer Notfallliquiditätshilfe durch eine ...
§ 61 SAG Gründung von Brückeninstituten und Vermögensverwaltungsgesellschaften (vom 06.11.2015)
... Die Abwicklungsbehörde oder der Restrukturierungsfonds gemäß § 1 des Restrukturierungsfondsgesetzes kann, auch ohne konkreten Anlass, juristische Personen ...
§ 72 SAG Grundsätze der Bewertung (vom 01.01.2018)
... verlangen kann; 2. der Restrukturierungsfonds im Sinne des § 1 des Restrukturierungsfondsgesetzes Zinsen und Gebühren für die Garantien und Darlehen berechnen kann, die dem in Abwicklung ...

Stabilisierungsfondsgesetz (StFG)
Artikel 1 G. v. 17.10.2008 BGBl. I S. 1982; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69
§ 13 StFG Befristung und Länderbeteiligung (vom 01.01.2019)
... ist. Sofern dieses Ergebnis negativ ist, ist der Restrukturierungsfonds im Sinne des § 1 des Restrukturierungsfondsgesetzes gegenüber dem Fonds zum Ausgleich verpflichtet. (3) Soweit Landesbanken ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Inhaltsübersicht wird wie folgt gefasst: „Inhaltsübersicht § 1 Errichtung des Fonds § 2 Beitragspflichtige Institute § 2a ... Parlamentarische Kontrolle § 17 Übergangsvorschriften". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1 und das Wort ...

Drittes Finanzmarktstabilisierungsgesetz (3. FMStG)
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2777
Artikel 1 3. FMStG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... ist. Sofern dieses Ergebnis negativ ist, ist der Restrukturierungsfonds im Sinne des § 1 des Restrukturierungsfondsgesetzes gegenüber dem Fonds zum Ausgleich verpflichtet." ...

FMSA-Neuordnungsgesetz (FMSANeuOG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3171
Artikel 4 FMSANeuOG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
...  „§ 14 Informations- und Verschwiegenheitspflichten". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Errichtung des Fonds Die ... 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „ § 1 Errichtung des Fonds Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ...

Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2022, zur elektronischen Erhebung der Bankenabgabe und zur Änderung der Strafprozessordnung
G. v. 25.03.2022 BGBl. I S. 571
Artikel 3 ERP-WPG2022uaÄndG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Semikolon und das Wort „Verordnungsermächtigung" angefügt. 2. In § 1 wird nach dem Wort „Finanzdienstleistungsaufsicht" das Wort „(Anstalt)" ...


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