Zitierungen von § 3b RStruktFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3b RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RStruktFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 RStruktFG Aufgaben und Verwendungszwecke des Restrukturierungsfonds (vom 26.06.2021)
... 1 und 2 und vorbehaltlich des Absatzes 4 ausschließlich für Maßnahmen nach § 3b herangezogen. (4) Die Mittel des Restrukturierungsfonds aus den ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864
Artikel 4 AbwMechG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Maßnahme nur unter den Voraussetzungen des § 7a zulässig." 6. In § 3b wird die Angabe „§ 12j Absatz 1" durch die Wörter „§ 12j Absatz 1 ...
BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... § 3a Maßnahmen des Restrukturierungsfonds § 3b Maßnahmen aus den Altmitteln des Restrukturierungsfonds § 4 Entscheidung ... 1 und 2 und vorbehaltlich des Absatzes 4 ausschließlich für Maßnahmen nach § 3b herangezogen. (4) Die Mittel des Restrukturierungsfonds aus den Beitragsjahren 2013 ... herangezogen." 6. Nach § 3 werden die folgenden §§ 3a und 3b eingefügt: „§ 3a Maßnahmen des Restrukturierungsfonds ... so ist diese Maßnahme nur unter den Voraussetzungen des § 7a zulässig. § 3b Maßnahmen aus den Altmitteln des Restrukturierungsfonds Die Mittel des ...
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