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Zitierungen von § 12f RStruktFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12f RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RStruktFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864
Artikel 4 AbwMechG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... gemäß § 3a". c) Die Angabe zu § 12f wird wie folgt gefasst: „§ 12f Informationspflichten; Fälligkeit der ... c) Die Angabe zu § 12f wird wie folgt gefasst: „ § 12f Informationspflichten; Fälligkeit der Beiträge; Säumniszuschläge; Beitreibung; ... Einzelaufsicht oder Unionszweigstelle" ersetzt. 23. § 12f wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 12f Informationspflichten; Fälligkeit der Beiträge; Säumniszuschläge; Beitreibung; ... In Nummer 2 werden die Wörter „Instituten nach § 12a Absatz 3 Satz 2 und nach § 12f Absatz 1" durch die Wörter „beitragspflichtigen Instituten" ersetzt. ...
BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Instituten oder gruppenangehörigen Unternehmen oder von Brückeninstituten § 12f Informationspflichten; Fälligkeit der Beiträge § 12g ... Anlagerichtlinie." 15. Nach § 12 werden die folgenden §§ 12a bis 12j eingefügt: „§ 12a Zielausstattung des ... weitere Einnahmen können dem Restrukturierungsfonds zugeführt werden. § 12f Informationspflichten; Fälligkeit der Beiträge (1) Die beitragspflichtigen ... Art, Umfang und Häufigkeit der von den Instituten nach § 12a Absatz 3 Satz 2 und nach § 12f Absatz 1 zu übermittelnden Informationen, 3. die Voraussetzungen für eine Stundung ...
FMSA-Neuordnungsgesetz (FMSANeuOG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3171
Artikel 4 FMSANeuOG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... 5 Satz 1, 3, 5 und 6, § 12c Absatz 1 Satz 1 und 2, Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1, § 12f Absatz 1, 2 Satz 1 und 2, Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 und 2 , § 12i Absatz 5, § 12j Absatz 1a Satz 2, Absatz 1c und 2 Satz 2, § 13 Absatz 4 Satz ...
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