Artikel 41 - Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon (BMELV-EUAnpG k.a.Abk.)

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934 (Nr. 63); Geltung ab 15.12.2010

41 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 66 Vorschriften zitiert

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Artikel 41 Neubekanntmachungserlaubnis

Artikel 41 wird in 1 Vorschrift zitiert

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz kann jeweils den Wortlaut der durch die Artikel 1 bis 39 geänderten Gesetze in der ab dem 15. Dezember 2010 geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

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Zitierungen von Artikel 41 Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 41 BMELV-EUAnpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMELV-EUAnpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung des Weingesetzes

B. v. 18.01.2011 BGBl. I S. 66

Bekanntmachung WeinGNB

... Grund des Artikels 41 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934) wird nachstehend der Wortlaut des Weingesetzes ...

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