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Artikel 42 - Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon (BMELV-EUAnpG k.a.Abk.)

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934 (Nr. 63); Geltung ab 15.12.2010

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 65 Vorschriften zitiert

→ Schlussformel

Artikel 42 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Artikel 42 ändert mWv. 31. Dezember 2011 BMELVErmG

(1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) Das BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1900, 1945) tritt am 31. Dezember 2011 außer Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 14. Dezember 2010.

Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

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