Zitierungen von § 21 ArbSchG

... Angaben dürfen nur zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Behörden nach § 21 Abs. 1 liegenden Arbeitsschutzaufgaben verarbeitet werden. (2) Die mit der ... die Aufgabe, die Jahresberichte der Länder einschließlich der Besichtigungsquote nach § 21 Absatz 1a auszuwerten und die Ergebnisse für den statistischen Bericht über den Stand von ...

... veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 21 Absatz 1 ArbSchG nach Zeitaufwand 8.3 Erteilung von Ausnahmen ...

... zuständigen Behörden nur zur Erfüllung der in ihrer Zuständigkeit nach § 21 Absatz 1 des Arbeitsschutzgesetzes liegenden Arbeitsschutzaufgaben verarbeitet werden. (2) Zur Förderung ...

... der Länder, soweit dies für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 21 Absatz 3a des Arbeitsschutzgesetzes erforderlich ist. Die Berufsgenossenschaften und die Unfallversicherungsträger der ...

... der Länder, soweit dies für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 21 Absatz 3a des Arbeitsschutzgesetzes erforderlich ist. Die Berufsgenossenschaften und die Unfallversicherungsträger der ...

... Rechtsverordnungen nach Absatz 1 für einen befristeten Zeitraum erlassen." 2. § 21 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... die Aufgabe, die Jahresberichte der Länder einschließlich der Besichtigungsquote nach § 21 Absatz 1a auszuwerten und die Ergebnisse für den statistischen Bericht über den Stand von ...

... zuständigen Behörden nur zur Erfüllung der in ihrer Zuständigkeit nach § 21 Absatz 1 des Arbeitsschutzgesetzes liegenden Arbeitsschutzaufgaben verarbeitet ...

... durch das Wort „verpflichtete" ersetzt. 4. § 21 Absatz 5 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden ...

...  In § 20 Absatz 2 Satz 1 und 2, § 21 Absatz 5 Satz 1 und 2 sowie § 24 Satz 2 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246), das zuletzt ...

... durch die Wörter „Arbeit und Soziales" ersetzt. 3. In § 21 Abs. 5 Satz 3 werden die Wörter „Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die ...

...  2. Der bisherige Fünfte Abschnitt wird der Sechste Abschnitt. 3. § 21 Abs. 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die zuständigen Landesbehörden und ...

...  In § 20 Absatz 2 Satz 1 und § 21 Absatz 5 Satz 3 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246), das zuletzt durch ...

... Arbeitsschutz (Zentralstelle) wurde zur Wahrnehmung der Aufgaben nach 1. § 21 Abs. 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG), 2. § 115 Abs. 3 des Siebten Buches ... I. Aufgaben Der Zentralstelle obliegen als zuständiger Behörde nach § 21 Abs. 5 ArbSchG für den öffentlichen Dienst des Bundes vor allem die Aufgaben der ... Die Aufsicht des Bundesministeriums des Innern über die UK-Bund gemäß § 21 Abs. 5 ArbSchG und gemäß § 115 Abs. 3 SGB VII wird von der Zentralstelle ...