Änderung § 16 FeV vom 24.08.2017

§ 16 FeV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 24.08.2017 geltenden Fassung

§ 16 FeV n.F. (neue Fassung)
in der am 24.08.2017 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3232

(Textabschnitt unverändert)

§ 16 Theoretische Prüfung

(1) In der theoretischen Prüfung hat der Bewerber nachzuweisen, dass er

1. ausreichende Kenntnisse der für das Führen von Kraftfahrzeugen maßgebenden gesetzlichen Vorschriften sowie der umweltbewussten und energiesparenden Fahrweise hat und

2. mit den Gefahren des Straßenverkehrs und den zu ihrer Abwehr erforderlichen Verhaltensweisen vertraut ist.

(2) ¹ Die Prüfung erfolgt anhand von Fragen, die in unterschiedlicher Form und mit Hilfe unterschiedlicher Medien gestellt werden können. ² Der Prüfungsstoff, die Form der Prüfung, der Umfang der Prüfung, die Zusammenstellung der Fragen und die Bewertung der Prüfung ergeben sich aus Anlage 7 Teil 1.

(Text alte Fassung)

(3) ¹ Der Sachverständige oder Prüfer bestimmt die Zeit und den Ort der theoretischen Prüfung. ² Sie darf frühestens drei Monate vor Erreichen des Mindestalters abgenommen werden. ³ Der Sachverständige oder Prüfer hat sich vor der Prüfung durch Einsicht in den Personalausweis oder Reisepass von der Identität des Bewerbers zu überzeugen. ⁴ Bestehen Zweifel an der Identität, darf die Prüfung nicht durchgeführt werden. ⁵ Der Fahrerlaubnisbehörde ist davon Mitteilung zu machen. ⁶ Der Bewerber hat vor der Prüfung dem Sachverständigen oder Prüfer eine Ausbildungsbescheinigung nach dem aus Anlage 7.1 zur Fahrschüler-Ausbildungsordnung vom 19. Juni 2012 (BGBl. I S. 1318) ersichtlichen Muster zu übergeben. ⁷ Der Abschluss der Ausbildung darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen. ⁸ Der Sachverständige oder Prüfer hat die Bescheinigung darauf zu überprüfen, ob die in ihr enthaltenen Angaben zum Umfang der Ausbildung mindestens dem nach der Fahrschüler-Ausbildungsordnung vorgeschriebenen Umfang entsprechen. ⁹ Ergibt sich dies nicht aus der Ausbildungsbescheinigung, darf die Prüfung nicht durchgeführt werden.

(Text neue Fassung)

(3) ¹ Der Sachverständige oder Prüfer bestimmt die Zeit und den Ort der theoretischen Prüfung. ² Sie darf frühestens drei Monate vor Erreichen des Mindestalters abgenommen werden. ³ Der Sachverständige oder Prüfer hat sich vor der Prüfung durch Einsicht in den Personalausweis oder Reisepass oder in ein sonstiges Ausweisdokument von der Identität des Bewerbers zu überzeugen. ⁴ Bestehen Zweifel an der Identität, darf die Prüfung nicht durchgeführt werden. ⁵ Der Fahrerlaubnisbehörde ist davon Mitteilung zu machen. ⁶ Der Bewerber hat vor der Prüfung dem Sachverständigen oder Prüfer eine Ausbildungsbescheinigung nach dem aus Anlage 7.1 zur Fahrschüler-Ausbildungsordnung vom 19. Juni 2012 (BGBl. I S. 1318) ersichtlichen Muster zu übergeben. ⁷ Der Abschluss der Ausbildung darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen. ⁸ Der Sachverständige oder Prüfer hat die Bescheinigung darauf zu überprüfen, ob die in ihr enthaltenen Angaben zum Umfang der Ausbildung mindestens dem nach der Fahrschüler-Ausbildungsordnung vorgeschriebenen Umfang entsprechen. ⁹ Ergibt sich dies nicht aus der Ausbildungsbescheinigung, darf die Prüfung nicht durchgeführt werden.