interne Verweise§ 24 FeV Verlängerung von Fahrerlaubnissen (vom 28.12.2016) ... vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass eine der sonstigen aus den §§ 7 bis 19 ersichtlichen Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrerlaubnis fehlt. ...
§ 48 FeV Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (vom 01.06.2022) ... gelten soll - einen Nachweis über die Teilnahme an einer Schulung in Erster Hilfe nach § 19 beibringt und 7. - falls die Erlaubnis für Taxen, Mietwagen und den ...
§ 76 FeV Übergangsrecht (vom 01.06.2022) ... die Fahrerlaubnis der Klasse B auf einem Fahrzeug mit Schaltgetriebe erworben hat. 11a. § 19 (Weitergeltung von Bescheinigungen über Erste Hilfe) Bescheinigungen über ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenElfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.12.2016 BGBl. I S. 3083
Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
G. v. 16.03.2020 BGBl. I S. 497; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754
Sechste Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 07.01.2011 BGBl. I S. 3; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 10.01.2013 BGBl. I S. 35
Zweite Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung
V. v. 02.10.2015 BGBl. I S. 1674
Artikel 1 2. FeVÄndV ... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Schulung in Erster Hilfe". ... a) Die Angabe zu § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Schulung in Erster Hilfe". a1) Nach der Angabe zu § 22 wird folgende Angabe ... Fahrerlaubnis der Klasse B, BE, C, CE, C1, C1E, D, DE, D1 oder D1E ist." 6. § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Schulung in Erster Hilfe (1) ... D1 oder D1E ist." 6. § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Schulung in Erster Hilfe (1) Bewerber um eine Fahrerlaubnis müssen an einer ... 31 Absatz 1 Satz 1 wird jeweils die Nummer 4 wie folgt gefasst: „4. § 19 über die Schulung in Erster Hilfe,". 11. Nach § 29 wird folgender § ... Nummer 11 werden die folgenden Nummern 11a und 11b eingefügt: „11a. § 19 (Schulung in Erster Hilfe) Einer Schulung im Sinne des § 19 Absatz 1 steht eine ... § 19 (Schulung in Erster Hilfe) Einer Schulung im Sinne des § 19 Absatz 1 steht eine Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen oder eine Ausbildung in ... den bis zum Ablauf des 20. Oktober 2015 geltenden Vorschriften gleich. 11b. § 19 (Weitergeltung von Bescheinigungen über lebensrettende Sofortmaßnahmen und Erste ...
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