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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis InsoGUmlV 2011
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 14.07.2016 aufgehoben

Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2011 (InsoGUmlV 2011 k.a.Abk.)

V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2126 (Nr. 66); aufgehoben durch Artikel 102 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
Geltung ab 01.01.2011; FNA: 860-3-34-3 Sozialgesetzbuch
2 Änderungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Auf Grund des § 361 Satz 1 Nummer 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung -, der zuletzt durch Artikel 3 Nummer 2 des Gesetzes vom 30. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2130) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

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§ 1 Umlagesatz



Der Umlagesatz für das Kalenderjahr 2011 beträgt 0,0 Prozent.

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§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


§ 2 ändert mWv. 1. Januar 2011 InsoGUmlV 2009 InsoGUmlV 2010

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2009 vom 2. Januar 2009 (BGBl. I S. 6) und die Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2010 vom 18. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3938) außer Kraft.

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Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Ursula von der Leyen

InsoGUmlV 2011 - Änderungen überwachen

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Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

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