Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Artikel 4 - Verordnung zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen im Milchbereich sowie zur Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung (MilchRÄndV k.a.Abk.)

Artikel 4 Änderung der Käseverordnung


Artikel 4 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 23. Dezember 2010 KäseV § 3, § 4, § 14, § 31a, mWv. 1. Juni 2011 § 15, § 16

Die Käseverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 1986 (BGBl. I S. 412), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 14. Juli 2010 (BGBl. I S. 929) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 3 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe f zweiter Anstrich werden die Wörter „die von der" durch die Wörter „die von dem" ersetzt.

2.
In § 4 Absatz 4 wird die Angabe „Satz 1" gestrichen.

3.
§ 14 Absatz 2a wird wie folgt gefasst:

„(2a) Abweichend von Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a kann bei Käse mit einer Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12) die danach vorgesehene Bezeichnung verwendet werden."

abweichendes Inkrafttreten am 01.06.2011

4.
§ 15 Absatz 4 und § 16 Absatz 3 werden aufgehoben.

Ende abweichendes Inkrafttreten


5.
§ 31a wird aufgehoben.



 

Zitierungen von Artikel 4 Verordnung zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen im Milchbereich sowie zur Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 MilchRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MilchRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 10 MilchRÄndV Inkrafttreten
... Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 tritt am 1. Januar 2011, Artikel 2 und Artikel 4 Nummer 4 treten am 1. Juni 2011 in ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens
G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2722
Artikel 19 MesswNG Änderung der Käseverordnung
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 1986 (BGBl. I S. 412), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 17. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2132) geändert worden ist, werden im ...