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Zitierungen von § 4 AM-NutzenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AM-NutzenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AM-NutzenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 AM-NutzenV Zusatznutzen (vom 16.08.2019)
... Der Zusatznutzen ist vom pharmazeutischen Unternehmer im Dossier nach § 4 nachzuweisen. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat keine Amtsermittlungspflicht. ...
§ 7 AM-NutzenV Nutzenbewertung (vom 16.08.2019)
... durch. Grundlage dafür sind das Dossier des pharmazeutischen Unternehmers nach § 4 sowie die aus einer anwendungsbegleitenden Datenerhebung nach § 35a Absatz 3b des ... auch eine Zusammenfassung der wesentlichen Aussagen als Bewertung der Angaben im Dossier nach § 4 Absatz 1 . Maßstab für die Beurteilung ist der allgemein anerkannte Stand der ... Monate nach dem Zeitpunkt abzuschließen, der für die Einreichung der Nachweise nach § 4 Absatz 3 maßgeblich ist. Sie ist auf der Internetseite des Gemeinsamen Bundesausschusses zu ...
§ 8 AM-NutzenV Beratung (vom 13.05.2017)
... auffordert. (3) Die Frist für die Einreichung eines Dossiers nach § 4 Absatz 3 gilt unbeschadet der Beratung. Der Anspruch auf Beratung erlischt mit Verstreichen des ... der Beratung. Der Anspruch auf Beratung erlischt mit Verstreichen des Zeitpunktes nach § 4 Absatz 3 oder mit der Einreichung des ...
§ 10 AM-NutzenV Übergangsregelungen
... Monaten nach der Mitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses nach Absatz 1 vorzulegen; § 4 Absatz 4 gilt entsprechend. Der Zeitpunkt der erneuten Vorlage des Dossiers ist für ...
Zitate in Änderungsvorschriften
14. SGB V-Änderungsgesetz (14. SGB V-ÄndG)
G. v. 27.03.2014 BGBl. I S. 261
Artikel 2 14. SGB V-ÄndG Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
... c) Die bisherigen Nummern 5 bis 7 werden die Nummern 3 bis 5. 2. § 4 Absatz 3 Nummer 3 wird aufgehoben. 3. § 6 Absatz 3 Satz 2 wird aufgehoben. ...
Drittes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3108
Artikel 4 3. AMGuaÄndG Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
... vom 28. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2324) wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 3 Nummer 2 wird das Wort „durchgeführt" durch das Wort ...
Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202, 2020 I S. 318; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 27.09.2021 BGBl. I S. 4530; 2022 BGBl. I S. 1385
Artikel 13 AMVSÄndG Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
... 2017 (BGBl. I S. 1050) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „Satz 10" durch die Angabe „Satz 11" und die Angabe ... „Grundlage dafür sind das Dossier des pharmazeutischen Unternehmers nach § 4 sowie die aus einer anwendungsbegleitenden Datenerhebung nach § 35a Absatz 3b des ...
GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG)
G. v. 04.05.2017 BGBl. I S. 1050
Artikel 3 AMVSG Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
... nach § 35a Absatz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch veranlasst." 2. § 4 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ...
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