Bekanntmachung - Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Berlin) (LRAbwBek k.a.Abk.)

B. v. 17.01.2011 BGBl. I S. 30, 32 (Nr. 1); Geltung ab 18.12.2010

1 Änderung

Bekanntmachung

Bekanntmachung ändert mWv. 18. Dezember 2010 KÜO

Nachstehend wird der Hinweis des Landes Berlin auf von Bundesrecht nach Artikel 72 Absatz 3 Satz 1, Artikel 84 Absatz 1 Satz 2, Artikel 125b Absatz 1 Satz 3 oder Artikel 125b Absatz 2 des Grundgesetzes abweichendes Landesrecht mitgeteilt:

Bundesrecht, von dem abgewichen wird	Abweichendes Landesrecht
Gesetz/Verordnung (ggf. Einzelvorschrift)	a) Gesetz/Verordnung (ggf. Einzelvorschrift)
	b) Fundstelle
	c) Rechtsgrundlage der Abweichung
	d) Tag des Inkrafttretens
Kehr- und Überprüfungsordnung vom 16. Juni 2009 (BGBl. I S. 1292)	a) Gebührenordnung für Schornsteinfegerarbeiten im Land Berlin (Schornsteinfegergebührenordnung - SchfGebO)
	b) § 2 der Verordnung vom 3.12.2010 (GVBl. S. 544)
	c) Artikel 84 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes
	d) 18. Dezember 2010

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