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Zitierungen von § 6 FZV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 FZV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FZV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 FZV Zulassungsbescheinigung Teil I (vom 01.10.2019)
... die Daten der Übereinstimmungsbescheinigung im automatisierten Abrufverfahren aus einer in § 6 Absatz 3 Satz 2 genannten Datenbank oder 2. Typdaten, soweit keine Daten nach Nummer 1 vorliegen, ...
§ 12 FZV Zulassungsbescheinigung Teil II (vom 01.10.2019)
... Daten von der Zulassungsbehörde unter Angabe der Fahrzeug-Identifizierungsnummer aus einer in § 6 Absatz 3 Satz 2 genannten Datenbank abgerufen worden sind. Wurden die Angaben über die ...
§ 13 FZV Mitteilungspflichten bei Änderungen (vom 01.10.2019)
... Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes und die Fahrzeugdaten nach § 6 Absatz 4 mitzuteilen und auf Verlangen nachzuweisen, unter Vorlage des Versicherungsnachweises nach § ...
§ 14 FZV Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung (vom 01.10.2019)
... wieder in Betrieb genommen werden, ist die Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II vorzulegen, § 6 , auch in Verbindung mit § 4 Absatz 2 Satz 2, gilt entsprechend. Abweichend von Satz ...
§ 15j FZV Internetbasierte Erstzulassung (vom 01.10.2019)
... nächste Sicherheitsprüfung abweichend von § 15i Absatz 2 Nummer 5. (3) § 6 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 gilt mit den folgenden Maßgaben: 1. Die Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil ... den folgenden Maßgaben: 1. Die Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil II nach § 6 Absatz 2 Satz 1 wird durch die Erfassung und Verifizierung ihres Sicherheitscodes nach § 15d Absatz 1 Nummer ... Absatz 1 Nummer 3 ersetzt. 2. Die Vorlage der Übereinstimmungsbescheinigung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 wird durch die Verifizierung der Angaben mittels der zentralen Datei der für die Prüfung ...
§ 16 FZV Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen (vom 03.07.2021)
... Kennzeichens sind vom Antragsteller zum Zwecke der Speicherung in den Fahrzeugregistern seine in § 6 Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Daten und die in § 6 Absatz 4 Nummer 3 bezeichneten Daten zur ... in den Fahrzeugregistern seine in § 6 Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Daten und die in § 6 Absatz 4 Nummer 3 bezeichneten Daten zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung mitzuteilen und auf Verlangen ...
§ 16a FZV Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen (vom 01.10.2019)
... hat der Antragsteller 1. die Angaben über den Fahrzeughalter nach § 6 Absatz 1 Satz 2 , 2. die Daten zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung nach § 6 Absatz 4 Nummer 3 ... § 6 Absatz 1 Satz 2, 2. die Daten zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung nach § 6 Absatz 4 Nummer 3 sowie das Ende des Versicherungsschutzes, 3. die Angaben über einen ... 3. die Angaben über einen Empfangsbevollmächtigten nach § 6 Absatz 4 Nummer 4 , 4. die Fahrzeugdaten nach § 6 Absatz 7 Nummer 1 und 3, 5. die Daten ... nach § 6 Absatz 4 Nummer 4, 4. die Fahrzeugdaten nach § 6 Absatz 7 Nummer 1 und 3 , 5. die Daten zur Typgenehmigung oder Einzelgenehmigung unter entsprechender Anwendung ... 5. die Daten zur Typgenehmigung oder Einzelgenehmigung unter entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 und 7 Nummer 2 sowie des § 14 Absatz 2 Satz 5 und 6. den Ablauf der Frist für die ...
§ 19 FZV Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland (vom 01.01.2018)
... sind der Zulassungsbehörde zur Speicherung in den Fahrzeugregistern neben den in § 6 Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Halterdaten die in § 6 Absatz 4 Nummer 3 bezeichneten Daten zur ... in den Fahrzeugregistern neben den in § 6 Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Halterdaten die in § 6 Absatz 4 Nummer 3 bezeichneten Daten zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und das Ende des ...
§ 23 FZV Versicherungsnachweis (vom 01.10.2017)
... nicht namentlich benannten Halter zugelassen werden darf, 2. den Verwendungszweck nach § 6 Absatz 4 Nummer 1 , 3. den Beginn des Versicherungsschutzes, soweit dieser nicht ab dem Tag der Zulassung ...
§ 24 FZV Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde (vom 01.02.2013)
... zugehörige andere Kennzeichen und 7. die Verwendung des Fahrzeugs nach § 6 Absatz 4 Nummer 1. zu unterrichten und hierfür die in § 35 genannten Daten, ...
§ 30 FZV Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister (vom 15.06.2019)
... folgende Fahrzeugdaten zu speichern: 1. die der Zulassungsbehörde nach § 6 Absatz 4 Nummer 1, 2 und 4 und Absatz 7 mitzuteilenden Fahrzeugdaten sowie die errechnete Nutzlast des Fahrzeugs (technisch zulässige ... zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung: a) die der Zulassungsbehörde nach § 6 Absatz 4 Nummer 3 mitzuteilenden Daten, b) das Datum des Eingangs der Versicherungsbestätigung, ...
§ 31 FZV Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister (vom 15.06.2019)
... folgende Fahrzeugdaten zu speichern: 1. die der Zulassungsbehörde nach § 6 Absatz 4 Nummer 1, 2 und 4 und Absatz 7 mitzuteilenden Fahrzeugdaten, 2. weitere Angaben, soweit deren Eintragung in der ... zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung: a) die der Zulassungsbehörde nach § 6 Absatz 4 Nummer 3 mitzuteilenden Daten, b) das Datum des Eingangs der Versicherungsbestätigung, ...
§ 32 FZV Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern (vom 15.06.2019)
... Die der Zulassungsbehörde nach § 6 Absatz 1 Satz 2 mitzuteilenden Halterdaten und die nach § 13 Absatz 4 Satz 2 mitzuteilenden Daten des ...
§ 35 FZV Übermittlung von Daten an die Versicherer (vom 30.03.2019)
... l) den Beginn des Versicherungsschutzes sowie m) Verwendung des Fahrzeugs nach § 6 Absatz 4 Nummer 1 . 2. bei der Zuteilung von roten Kennzeichen oder Kurzzeitkennzeichen folgende Daten: ...
§ 36 FZV Mitteilungen an die für die Kraftfahrzeugsteuerverwaltung zuständigen Behörden (vom 01.01.2018)
...  1. bei zulassungspflichtigen Fahrzeugen, denen ein Kennzeichen zugeteilt ist, die in § 6 Absatz 1 Satz 2, Absatz 4 Nummer 2 und Absatz 7 Nummer 1 bis 3, 5, 6, 7 Buchstabe a bis f, h bis j und l , § 30 Absatz 1 Nummer 2, 3, 6, 7 Buchstabe b, Nummer 8 bis 10, 15, 20, 21 Buchstabe f, Nummer ... des Umsatzsteuerrechts nach § 21 der Abgabenordnung zuständigen Finanzamt die in § 6 Absatz 5 bezeichneten Daten mit. (3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Daten ...
§ 39 FZV Abruf im automatisierten Verfahren (vom 09.03.2023)
... der früheren Halter, 2. die in § 30 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 7 Nummer 2, 5 und 7 Buchstabe a , § 30 Absatz 1 Nummer 7 Buchstabe a und b sowie § 30 Absatz 1 Nummer 2 und 26 Buchstabe ... 2b des Straßenverkehrsgesetzes dürfen die nach § 32 Absatz 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 7 Nummer 1 und 7 Buchstabe c bis e gespeicherten Halterdaten und die nach § 30 Absatz 1 Nummer 9 gespeicherten Fahrzeugdaten ...
§ 50 FZV Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (vom 03.07.2021)
... über die Speicherung der Daten nach § 30 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 4 Nummer 1 und 2 , nach § 30 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 7 Nummer 2 hinsichtlich der ... mit § 6 Absatz 4 Nummer 1 und 2, nach § 30 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 7 Nummer 2 hinsichtlich der Nummer und des Datums der Erteilung der Genehmigung, nach § 30 Absatz 1 ... und des Datums der Erteilung der Genehmigung, nach § 30 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 7 Nummer 7 Buchstabe d hinsichtlich der zulässigen Anhängelast und des Leistungsgewichts bei Krafträdern, ...
Anlage 8b FZV (zu § 15i Absatz 3) Verifizierung und Verarbeitung der Daten für internetbasierte Zulassungsverfahren (vom 01.10.2019)
... Zentralen Fahrzeugregisters abgeglichen. Die Zulassungsfähigkeit des Fahrzeugs im Sinne des § 6 Absatz 3 Satz 1 wird anhand der Angaben in der zentralen Datei der für die Prüfung der ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 29.06.2020 BGBl. I S. 1528
Artikel 4 8. FStrGÄndG Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... der früheren Halter, 2. die in § 30 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 7 Nummer 2, 5 und 7 Buchstabe a , § 30 Absatz 1 Nummer 7 Buchstabe a und b sowie § 30 Absatz 1 Nummer 2 und 26 Buchstabe ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 23.03.2017 BGBl. I S. 522
Artikel 1 3. FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... wieder in Betrieb genommen werden, ist die Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II vorzulegen, § 6 , auch in Verbindung mit § 4 Absatz 2 Satz 2, gilt entsprechend. Das Fahrzeug muss vor der ... hat der Antragsteller 1. die Angaben über den Fahrzeughalter nach § 6 Absatz 1 Satz 2 , 2. die Daten zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung nach § 6 Absatz 4 Nummer ... § 6 Absatz 1 Satz 2, 2. die Daten zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung nach § 6 Absatz 4 Nummer 3 sowie das Ende des Versicherungsschutzes, 3. die Angaben über einen ... 3. die Angaben über einen Empfangsbevollmächtigten nach § 6 Absatz 4 Nummer 4 , 4. die Fahrzeugdaten nach § 6 Absatz 7 Nummer 1 und 3, 5. die Daten ... nach § 6 Absatz 4 Nummer 4, 4. die Fahrzeugdaten nach § 6 Absatz 7 Nummer 1 und 3 , 5. die Daten zur Typgenehmigung oder Einzelgenehmigung unter entsprechender Anwendung ... 5. die Daten zur Typgenehmigung oder Einzelgenehmigung unter entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 und 7 Nummer 2 sowie des § 14 Absatz 2 Satz 4 und 6. den Ablauf der Frist für die ...

Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 19.10.2012 BGBl. I S. 2232
Artikel 1 FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... den Einsatzzweck der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes,". 3. § 6 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird aufgehoben. b) Die ... überlassen." b) In Absatz 4 werden die Wörter „die in § 6 Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Halterdaten" durch die Wörter „seine in § 6 ... 6 Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Halterdaten" durch die Wörter „seine in § 6 Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Daten" und die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer ... in § 6 Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Daten" und die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. ... und die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. c) In Absatz 6 wird die Angabe „, 47a" ... 19 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. b) In Absatz 4 wird nach Satz 3 folgender Satz ... benannten Halter zugelassen werden darf, 2. den Verwendungszweck nach § 6 Absatz 4 Nummer 1, 3. den Beginn des Versicherungsschutzes, soweit dieser nicht ab ... Nummer 7 wird angefügt: „7. die Verwendung des Fahrzeugs nach § 6 Absatz 4 Nummer 1." 16. § 25 Absatz 1 wird wie folgt ... 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 1 bis 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 1, 2 und ... die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 1 bis 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 1, 2 und 4" ersetzt. b) Nummer 5 wird wie folgt gefasst:  ... e) In Nummer 19 Buchstabe a werden die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. f) Nummer 25 wird wie folgt gefasst:  ... 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 1 bis 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 1, 2 und ... die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 1 bis 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 1, 2 und 4" ersetzt. bb) Nummer 5 wird wie folgt gefasst: ... dd) In Nummer 19 Buchstabe a werden die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. ee) Nummer 25 wird wie folgt gefasst:  ... Buchstabe m wird angefügt: „m) Verwendung des Fahrzeugs nach § 6 Absatz 4 Nummer 1." 20. § 39 wird wie folgt geändert: a) In ... d) Absatz 4 wird aufgehoben. e) In Absatz 5 wird die Angabe „§ 6 Absatz 4 Nummer 1 bis 3" durch die Angabe „§ 6 Absatz 4 Nummer 1 und 2" ... 5 wird die Angabe „§ 6 Absatz 4 Nummer 1 bis 3" durch die Angabe „§ 6 Absatz 4 Nummer 1 und 2" ersetzt. f) Folgender Absatz 8 wird angefügt: ...

Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
G. v. 22.11.2011 BGBl. I S. 2272
Artikel 1 GüKGuaÄndG Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes
... Standort des Kraftfahrzeugs, den Wohnsitz oder den Sitz des Halters im Sinne des § 6 Absatz 4 Nummer 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung" ersetzt und wird das Wort ...

Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften und der Kraftfahrzeug-Pflichtversicherungsverordnung
V. v. 13.01.2012 BGBl. I S. 103; zuletzt geändert durch Artikel 4a V. v. 10.05.2012 BGBl. I S. 1086
Artikel 1 FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... „, Abstempelung der Kennzeichenschilder" eingefügt. 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 wird das Wort ...

Verordnung zur Änderung fahrlehrerrechtlicher und anderer straßenverkehrsrechtlicher Verordnungen
V. v. 02.10.2019 BGBl. I S. 1416; zuletzt geändert durch Artikel 2a V. v. 23.12.2019 BGBl. I S. 2937
Artikel 7a DV-FahrlGuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... Juni 2019 (BGBl. I S. 846) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 6 Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Der Nachweis nach Satz 1 gilt als geführt, wenn ...

Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 24.06.2022 BGBl. I S. 986
Artikel 3 AFGBVEV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... vom 24. Juni 2022 (BGBl. I S. 986) in der jeweils geltenden Fassung." 2. § 6 Absatz 7 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 7 Buchstabe k wird das Wort ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 22.03.2019 BGBl. I S. 382
Artikel 1 4. FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... und Verarbeitung der Daten für internetbasierte Zulassungsverfahren". 2. § 6 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird nach den Wörtern ... die Daten der Übereinstimmungsbescheinigung im automatisierten Abrufverfahren aus einer in § 6 Absatz 3 Satz 2 genannten Datenbank oder 2. Typdaten, soweit keine Daten nach Nummer 1 vorliegen, ... Daten von der Zulassungsbehörde unter Angabe der Fahrzeug-Identifizierungsnummer aus einer in § 6 Absatz 3 Satz 2 genannten Datenbank abgerufen worden sind." bb) Der neue Satz 4 wird wie folgt ... Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes und die Fahrzeugdaten nach § 6 Absatz 4 mitzuteilen und auf Verlangen nachzuweisen, unter Vorlage des Versicherungsnachweises nach § ... nächste Sicherheitsprüfung abweichend von § 15i Absatz 2 Nummer 5. (3) § 6 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 gilt mit den folgenden Maßgaben: 1. Die Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil ... den folgenden Maßgaben: 1. Die Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil II nach § 6 Absatz 2 Satz 1 wird durch die Erfassung und Verifizierung ihres Sicherheitscodes nach § 15d Absatz 1 Nummer ... Absatz 1 Nummer 3 ersetzt. 2. Die Vorlage der Übereinstimmungsbescheinigung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 wird durch die Verifizierung der Angaben mittels der zentralen Datei der für die Prüfung ... Zentralen Fahrzeugregisters abgeglichen. Die Zulassungsfähigkeit des Fahrzeugs im Sinne des § 6 Absatz 3 Satz 1 wird anhand der Angaben in der zentralen Datei der für die Prüfung der ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
G. v. 12.07.2021 BGBl. I S. 3091
Artikel 8 4. StVGuaÄndG Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... 2021 (BGBl. I S. 2204) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 werden nach dem Wort „Ort" die Wörter „oder, wenn dieser nicht bekannt ist, ...
Artikel 9 4. StVGuaÄndG Weitere Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
...  § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 3. Februar 2011 (BGBl. I S. 139), die zuletzt durch Artikel 8 dieses Gesetzes geändert ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
V. v. 25.06.2013 BGBl. I S. 1849
Artikel 1 2. FZVÄndV
... 1. bei zulassungspflichtigen Fahrzeugen, denen ein Kennzeichen zugeteilt ist, die in § 6 Absatz 1 Satz 2, Absatz 4 Nummer 2 und Absatz 7 Nummer 1 bis 3, 5, 6, 7 Buchstabe a bis f, h bis j ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.10.2014 BGBl. I S. 1666
Artikel 1 2. FZVuaÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... S. 1) in der jeweils geltenden Fassung". 3. In § 6 Absatz 8 wird nach den Wörtern „Zulassungsbescheinigung Teil II" die Angabe ... des Satzes 5 die Inbetriebnahme des Fahrzeugs nicht anordnen oder zulassen. (4) § 6 Absatz 1 Satz 2 und Satz 3, Absatz 4 Nummer 3 sowie Absatz 7 Nummer 1 und Nummer 3 gelten ...

Zweite Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen
V. v. 02.12.2011 BGBl. I S. 2416
Artikel 1 2. StRVÄndV Änderung der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
...  1. der Beleg nach Absatz 1 auch die Fahrzeug-Identifikationsnummer im Sinne des § 6 Absatz 5 Nummer 5 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung enthalten und 2. der Unternehmer ...