Zitierungen von § 15b FZV

...  1. im Fall der manuellen Bearbeitung und Entscheidung der Zulassungsbehörde nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 durch Übersendung eines schriftlichen Bescheides, 2. im Fall der automatisierten ... eines schriftlichen Bescheides, 2. im Fall der automatisierten Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 a) durch die Bereitstellung der Entscheidung in Form eines schreibgeschützten ... 2 Buchstabe a am Tag des Abrufes. (3) Eine automatisierte Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 steht einen Monat beginnend mit dem Tag, an dem die Zulassung oder ihre Änderung nach Absatz ... Buchstabe a erfolgt, werden die Daten aus dem Portal der Zulassungsbehörde zusätzlich zu § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 über das vom Kraftfahrt-Bundesamt eingerichtete Verfahren auch unmittelbar an das ...

... der Zulassungsbehörde vor, wird das Fahrzeug in einer automatisierten Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 außer Betrieb gesetzt. Abweichend von § 15f Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b ... der Voraussetzungen für die Außerbetriebsetzung, erfolgt die Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und ist im Fall einer antragsgemäßen Entscheidung die Außerbetriebsetzung ...

... der Anlage 8b maschinell verifiziert und verarbeitet. Die Entscheidung erfolgt nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 . Nach Wirksamkeit der Zulassungsentscheidung werden 1. die Daten nach Anlage ...

... antragsgemäße Entscheidung abweichend von § 15i Absatz 3 Satz 2 automatisiert nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 . In der Entscheidung sind sämtliche Angaben aus der Zulassungsbescheinigung Teil I ... die maschinelle Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen, erfolgt die Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 . 3. Die Zuteilung eines neuen Kennzeichens nach § 15i Absatz 1 Nummer 4 in ...

...  § 15a Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren § 15b Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren § 15c ... des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik eingehalten werden. § 15b Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren (1) Ein nach ... 1. des Kennzeichens, 2. der Sicherheitscodes der Stempelplaketten nach § 15b Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 und 3. des Sicherheitscodes der Zulassungsbescheinigung Teil I nach § 15b Absatz ... 4 Satz 1 Nummer 1 und 3. des Sicherheitscodes der Zulassungsbescheinigung Teil I nach § 15b Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 . Bei Wechselkennzeichen nach § 8 Absatz 1a gilt Satz 1 Nummer 2 mit der ... nach § 14 Absatz 1 Satz 3 wird durch die Verarbeitung der freigelegten Sicherheitscodes nach § 15b Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 und 2 ersetzt. (5) Unabhängig von der Form der Bekanntgabe der Entscheidung der ... in der Zulassungsbehörde. Das Datum der Außerbetriebsetzung ist dem Halter nach § 15b Absatz 7 Nummer 1 bekannt zu geben. Wird der Antrag von einem Verfügungsberechtigten gestellt, soll dieser eine ... verwendeten Zulassungsbescheinigung Teil I durch Eingabe des dort vermerkten Sicherheitscodes nach § 15b Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 nachweisen kann. (2) Bei der elektronischen Antragstellung nach Absatz 1 hat die ... Sicherheitscode der zur Außerbetriebsetzung verwendeten Zulassungsbescheinigung Teil I nach § 15b Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 , 2. die Nummer der elektronischen Versicherungsbestätigung, 3. die ... 1 wird durch die Eingabe und Verifizierung des Sicherheitscodes nach Absatz 3 in Verbindung mit § 15b Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 ersetzt. 4. Die Zulassungsbehörde lässt das Fahrzeug wieder zu, indem sie ... lässt das Fahrzeug wieder zu, indem sie die Bekanntgabe der Zulassungsentscheidung nach § 15b Absatz 7 Nummer 2 veranlasst. Die Zulassungsbehörde setzt das Datum für die Wirksamkeit der ... der Wiederzulassung auf den dritten Tag, der dem Tag folgt, an dem die Bekanntgabe nach § 15b Absatz 7 Nummer 2 veranlasst wird, fest. (6) Der Halter ist verpflichtet, einen von der ... Das reservierte Kennzeichen, die Fahrzeug-Identifizierungsnummer und der Sicherheitscode nach § 15b Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 werden mit den im Zentralen Fahrzeugregister gespeicherten Daten abgeglichen. Die zuständige ... dem Zentralen Fahrzeugregister übermittelt. 2. Die nach § 15e Absatz 2 und § 15b Absatz 3 in das Portal eingegebenen Daten werden mit den nach Nummer 1 übermittelten Daten aus dem ... gilt § 15c. 7. Mit den Daten über die antragstellende Person nach § 15b Absatz 3 wird vom Portal eine automatisierte Abfrage bei der für die Ausübung der Verwaltung der ... durchgeführt. 8. Mit den Daten über die antragstellende Person nach § 15b Absatz 3 kann vom Portal eine automatisierte Abfrage bei der Datenbank, die die nach Landesrecht ...

... die Wörter „§ 12 des eID-Karte-Gesetzes" eingefügt. (9) In § 15b Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 3. Februar 2011 (BGBl. I S. 139), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 6. Juni 2019 ...

... an die beteiligten informationstechnischen Systeme einzuhalten." 3. § 15b Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden die Wörter „§ 15a ...

... 1 Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren § 15b Portal § 15c Antrag § 15d Sicherheitscodes § ... 1 Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren § 15b Portal (1) Ein nach dieser Verordnung erforderlicher Antrag ist, wenn er elektronisch ... 1. im Fall der manuellen Bearbeitung und Entscheidung der Zulassungsbehörde nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 durch Übersendung eines schriftlichen Bescheides, 2. im Fall der automatisierten ... eines schriftlichen Bescheides, 2. im Fall der automatisierten Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 a) durch die Bereitstellung der Entscheidung in Form eines schreibgeschützten ... 1 Nummer 2 Buchstabe a am Tag des Abrufes. (3) Eine automatisierte Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 steht einen Monat beginnend mit dem Tag, an dem die Zulassung oder ihre Änderung nach Absatz ... Buchstabe a erfolgt, werden die Daten aus dem Portal der Zulassungsbehörde zusätzlich zu § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 über das vom Kraftfahrt-Bundesamt eingerichtete Verfahren auch unmittelbar an das ... der Zulassungsbehörde vor, wird das Fahrzeug in einer automatisierten Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 außer Betrieb gesetzt. Abweichend von § 15f Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b erfolgt die ... der Voraussetzungen für die Außerbetriebsetzung, erfolgt die Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und ist im Fall einer antragsgemäßen Entscheidung die Außerbetriebsetzung ... Maßgabe der Anlage 8b maschinell verifiziert und verarbeitet. Die Entscheidung erfolgt nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 . Nach Wirksamkeit der Zulassungsentscheidung werden 1. die Daten nach Anlage 8b Satz 1 ... antragsgemäße Entscheidung abweichend von § 15i Absatz 3 Satz 2 automatisiert nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 . In der Entscheidung sind sämtliche Angaben aus der Zulassungsbescheinigung Teil I ... die maschinelle Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen, erfolgt die Entscheidung nach § 15b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 . 3. Die Zuteilung eines neuen Kennzeichens nach § 15i Absatz 1 Nummer 4 in ...