interne Verweise§ 4 InVeKoSDG Ermächtigungen (vom 01.05.2008) ... um die Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft im Anwendungsbereich des § 1 sachgerecht durchzuführen. (2) Rechtsverordnungen nach Absatz 1 können ohne ... von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft im Anwendungsbereich des § 1 erforderlich ist. Sie treten spätestens sechs Monate nach ihrem Inkrafttreten außer ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des InVeKoS-Daten-Gesetzes und des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes
G. v. 22.04.2008 BGBl. I S. 738
Artikel 1 InVeKoSDGuaÄndG ... vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407), wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt gefasst: § 1 Zweck und Anwendungsbereich Dieses ... wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt gefasst: § 1 Zweck und Anwendungsbereich Dieses Gesetz dient der Durchführung 1. ...
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