Artikel 8 - Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (EGRBEG k.a.Abk.)

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453 (Nr. 12); Geltung ab 01.01.2011, abweichend siehe Artikel 14

Artikel 8 Änderung der Einstiegsgeld-Verordnung

Die Einstiegsgeld-Verordnung vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2342) wird wie folgt geändert:

1. § 1 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa) Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Der monatliche Grundbetrag berücksichtigt den für erwerbsfähige Leistungsberechtigte jeweils maßgebenden Regelbedarf."

bb) In Satz 3 werden die Wörter „der erwerbsfähige Hilfebedürftige" durch die Wörter „die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte" ersetzt.

b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „der für den geförderten erwerbsfähigen Hilfebedürftigen maßgebenden Regelleistung" durch die Wörter „des für erwerbsfähige Leistungsberechtigte maßgebenden Regelbedarfs" ersetzt.

c) Absatz 3 ge folgt wie wirdändert:

aa) In Satz 1 wird das Wort „Hilfebedürftigen" durch das Wort „Leistungsberechtigten" ersetzt.

bb) In Satz 2 werden die Wörter „der Regelleistung" durch die Wörter „des Regelbedarfs" ersetzt.

d) Absatz 4 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird das Wort „Hilfebedürftigen" durch das Wort „Leistungsberechtigten" ersetzt.

bb) In Satz 2 werden die Wörter „der Regelleistung" durch die Wörter „des Regelbedarfs" ersetzt.

e) In Absatz 5 werden die Wörter „den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" durch die Wörter „erwerbsfähige Leistungsberechtigte" und die Wörter „der Regelleistung" durch die Wörter „dem Regelbedarf" ersetzt.

2. In § 2 Absatz 2 werden die Wörter „den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" durch die Wörter „erwerbsfähige Leistungsberechtigte" und die Wörter „der Regelleistung" durch die Wörter „des Regelbedarfs" ersetzt.