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Zitierungen von § 16 Arbeitssicherstellungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 ASG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ASG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 ASG Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (vom 01.01.2020)
... Ein in ein Arbeitsverhältnis Verpflichteter, der nicht unter § 16 fällt, erhält, soweit sich sein Arbeitsentgelt, gemindert um die hierauf zu entrichtende ... oder entsprechende Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung gewährt werden; § 16 Abs. 2 Satz 2 zweiter Halbsatz gilt entsprechend. Der Unterschiedsbetrag darf zusammen mit den laufenden ...
§ 19 ASG Krankenversicherung
... ihrer Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis versicherungsfrei, solange sie nach § 16 mit Dienstbezügen oder Unterhaltszuschuß beurlaubt sind oder ihr Arbeitsentgelt weiter ... die dem neuen Arbeitgeber vorgelegt werden muß. (3) Die Leistungen nach § 16 , welche die laufenden Geldbezüge aus dem Arbeitsverhältnis übersteigen, und die ...
§ 22 ASG Rentenversicherung Entgelt und Beiträge
... der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind, gelten auch die Leistungen nach § 16 , welche die laufenden Geldbezüge aus dem Arbeitsverhältnis übersteigen, und die ... Dienstherr oder Arbeitgeber und der Versicherte tragen für die Leistungen nach § 16 , welche die laufenden Geldbezüge aus dem Arbeitsverhältnis übersteigen, die ...
§ 23 ASG Arbeitslosenversicherung (vom 09.08.2019)
... Bei der Bemessung des Beitrages zur Bundesagentur für Arbeit werden die Leistungen nach den §§ 16 und 17 nicht berücksichtigt. (3) Wird ein Arbeitnehmer in ein ...
§ 23a ASG Pflegeversicherung
... daß der Dienstherr oder Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes, der nach § 16 Dienstbezüge, Unterhaltszuschuß oder Arbeitsentgelt weiter zu zahlen hat, und der neue ...
§ 28 ASG Anwendung der §§ 14 bis 23
... die Agentur für Arbeit auf Antrag des Arbeitnehmers anordnen, daß die §§ 14 bis 23a anzuwenden sind. Dem Antrag soll, solange das bisherige Arbeitsverhältnis besteht, ...
Zitat in folgenden Normen
Pflege-Versicherungsgesetz (PflegeVG)
G. v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 2797; zuletzt geändert durch Artikel 57 Abs. 33 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Artikel 11 PflegeVG Änderung des Arbeitssicherstellungsgesetzes
... daß der Dienstherr oder Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes, der nach § 16 Dienstbezüge, Unterhaltszuschuß oder Arbeitsentgelt weiter zu zahlen hat, und der neue ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 24 BwEinsatzBerStG Änderung des Arbeitssicherstellungsgesetzes
... entsprechend, dass der neue Arbeitgeber erstattungspflichtig ist." 3. In § 16 Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „§§ 6, 12, 13 und 14a Abs. 1 des ...
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