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Änderung § 1 TfV vom 06.12.2019
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§ 1 TfV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 06.12.2019 geltenden Fassung | § 1 TfV n.F. (neue Fassung) in der am 06.12.2019 geltenden Fassung durch Artikel 3 V. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 1958 |
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(Textabschnitt unverändert) § 1 Geltungsbereich | |
(1) Diese Verordnung regelt die Ausbildung von Triebfahrzeugführern, die Erteilung von Triebfahrzeugführerscheinen und Zusatzbescheinigungen, die Registerführung und die Überwachung für Triebfahrzeugführer, die Triebfahrzeuge für Eisenbahnen, die eine Sicherheitsbescheinigung nach § 7a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder eine Sicherheitsgenehmigung nach § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes benötigen, auf öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen bewegen, sowie die Anerkennung der Ausbildungsorganisation von sonstigem, mit sicherheitsrelevanten betrieblichen Aufgaben betrautem Eisenbahnpersonal. | |
(Text alte Fassung) (2) Abweichend von Absatz 1 findet diese Verordnung keine Anwendung innerhalb des Bereichs von Serviceeinrichtungen nach § 2 Absatz 3c Nummer 7 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. | (Text neue Fassung) (2) Abweichend von Absatz 1 findet diese Verordnung keine Anwendung innerhalb des Bereichs von Serviceeinrichtungen nach Anlage 2 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe e und f des Eisenbahnregulierungsgesetzes. |
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