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Zitierungen von § 10 TfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 TfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 TfV Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins

... überprüft die zuständige Behörde anhand des Registers nach § 10 Absatz 2, ob die regelmäßigen Überprüfungen nach § 11 Absatz 1 ...

§ 11 TfV Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen (vom 01.01.2024)

... Unternehmer durch einen Vermerk auf der Zusatzbescheinigung und trägt sie im Register nach § 10 Absatz 4 ein. (5) Der Unternehmer hat unverzüglich eine Überprüfung oder eine ...

§ 20 TfV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2024)

... Absatz 4 eine Zusatzbescheinigung nicht oder nicht rechtzeitig ändert, 4. entgegen § 10 Absatz 4 Satz 1 ein Register nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt und nicht dafür ... führt und nicht dafür sorgt, dass ein Register geführt wird, 5. entgegen § 10 Absatz 6 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt, ...

Anlage 9 TfV (zu § 10 Absatz 2 und 3) Register der Triebfahrzeugführerscheine (vom 01.01.2024)

Anlage 10 TfV (zu § 10 Absatz 4 und 6) Register der Zusatzbescheinigungen für Triebfahrzeugführer (vom 01.01.2024)

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)

Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189

Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)

... einer Auskunft aus dem Register der Trieb- fahrzeugführerscheine § 10 Absatz 3 TfV 50 Euro 10.5 Anerkennung und Überwachung einer ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

V. v. 29.04.2011 BGBl. I S. 705, 1010

Artikel 3 5. ERErluÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung

... einer Auskunft über den Triebfahrzeugführer- schein § 10 Absatz 3 TfV 50 Euro 10.4 Anerkennung als Ausbilder ...

Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein

V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345, 2024 I Nr. 177

Artikel 1 TfVÄndV Änderung der Triebfahrzeugführerscheinverordnung (vom 01.01.2024)

... Die Zusatzbescheinigung kann befristet oder unbefristet ausgestellt werden." 9. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „Nummer" ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)

V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)

... einer Auskunft über den Triebfahrzeugführer- schein § 10 Absatz 3 TfV 50 Euro 10.4 Anerkennung als Ausbilder § 14 ...

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