Zitierungen von § 12 TfV

... der Voraussetzungen nach § 5 Absatz 2 zu überprüfen oder eine Maßnahme nach § 12 Absatz 2 zu ergreifen. Der Unternehmer informiert die zuständige Behörde innerhalb von ...

... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 8. entgegen § 12 Absatz 1 einen Triebfahrzeugführer einsetzt, 9. entgegen § 12 Absatz 4 eine ... 8. entgegen § 12 Absatz 1 einen Triebfahrzeugführer einsetzt, 9. entgegen § 12 Absatz 4 eine Unterrichtung nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt, 10. entgegen § 12 Absatz ... 12 Absatz 4 eine Unterrichtung nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt, 10. entgegen § 12 Absatz 5 Satz 1 eine Untersuchung nicht oder nicht rechtzeitig anordnet, 11. entgegen § 13 Absatz ...

...  Text Verbindlich 24 Aussetzung(en) nach § 12 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV 24.1 Dauer der ... 4 TfV Text Verbindlich 25 Entziehung nach § 12 Absatz 2 Satz 2 TfV in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV 25.1 Datum der ...

... Monats nach Abschluss der Überprüfung oder der Untersuchung mit." 11. § 12 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 12 Überwachung der Triebfahrzeugführer; Unterrichtungspflichten". b) Die ... der Voraussetzungen nach § 5 Absatz 2 zu überprüfen oder eine Maßnahme nach § 12 Absatz 2 zu ergreifen. Der Unternehmer informiert die zuständige Behörde innerhalb von vier ... wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter „ § 12 Absatz 4 sowie § 16" durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 3 und 4, § 12 ... 12 Absatz 4 sowie § 16" durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 3 und 4, § 12 Absatz 5 , §§ 16 bis 16b" ersetzt. b) Unterabschnitt 1.3 wird wie folgt ...