1.: In § 4 Absatz 1 werden die Wörter „und jeweils in zwei Stücken" gestrichen.
2.: In § 5 Absatz 9 werden nach dem Wort „sein" das Komma und die Wörter „wenn dies das Verständnis des Schutzanspruchs erleichtert" gestrichen.

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

PatVuaÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 PatVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630

Artikel 4 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Gebrauchsmusterverordnung

... 6 der Gebrauchsmusterverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 890), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Mai 2011 (BGBl. I S. 996) geändert worden ist, wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9747/a171493.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen