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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis PatVuaÄndV > Artikel 3
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Artikel 3 - Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung (PatVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 26.05.2011 BGBl. I S. 996 (Nr. 25); Geltung ab 31.05.2011
2 Änderungen
|
wird in 2 Vorschriften zitiert
Artikel 2 ←
→ Schlussformel

Artikel 3 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 30. Mai 2011.

Artikel 2 ←
Inhaltsverzeichnis
→ Schlussformel

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