Zitierungen von § 1 10. ProdSV

... von § 4 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung darf mit einem Sportboot im Sinne des § 1 Abs. 2 und 3, 1. das nach dem 15. Juni 1998 erstmals in der Europäischen Union ...

... von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten - 10. ProdSV)". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... Absatz 3 wird angefügt: „(3) Bei einem Kleinfahrzeug, das auch § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten vom 9. Juli 2004 (BGBl. ...

... Sportbooten vom 9. Juli 2004 (BGBl. I S. 1605) wird wie folgt geändert: 1. § 1 Abs. 7 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 6 werden die Wörter „und ...

...  „Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Sportboote im Sinne des § 1 Absatz 2 der Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten und Wasserfahrzeugen nach ... 2 der Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten und Wasserfahrzeugen nach § 1 Absatz 7 Nummer 1 bis 11 der Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten." ...

... Unbeschadet des § 4 darf mit einem Sportfahrzeug im Sinne des § 1 Abs. 2 und 4 der Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten vom 18. Dezember 1995 ...