Zitierungen von § 3 10. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 10. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
10. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4a 10. ProdSV Teilnahme am Verkehr mit Sportfahrzeugen (vom 01.01.2013)
... des Bundes nur teilgenommen werden, wenn es mit der CE-Kennzeichnung nach § 3 Abs. 1 versehen ist. (2) Soweit für ein Sportboot die Erteilung einer ...
§ 5 10. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.12.2011)
... des Produktsicherheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 1, 2, 3 oder 4 ein Sportboot, ein Wassermotorrad, ein unvollständiges Boot, ein Bauteil ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 20 ProdSNG Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von und Verkehr mit Sportbooten
... durch die Wörter „auf dem Markt bereitgestellt" ersetzt. 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...
Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach § 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes
V. v. 18.06.2008 BGBl. I S. 1060
Artikel 4 GPSGVÄndV Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten
... einen Punkt ersetzt. f) Die Nummern 15 und 16 werden aufgehoben. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb wird ...
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